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Mit oder ohne Berlusconi? Verfahrene Regierungsgespräche in Italien

Salvini und Berlusconi
Legende: Lega-Chef Salvini (links) schliesst einen Bruch mit Berlusconi entschieden aus. Reuters
  • Auch bei der zweiten Runde der Regierungsgespräche in Italien ist mehr als ein Monat nach der Wahl keine Einigung der Parteien in Sicht.
  • Das Rechtsbündnis werde nur zusammen regieren, betonte Lega-Chef Matteo Salvini nach dem Treffen. Er schloss es explizit aus, dass er mit der Partei von Silvio Berlusconi brechen werde.
  • Der Bruch mit Berlusconi ist für die Bewegung Cinque Stelle aber die Bedingung, um mit der Lega eine Koalition einzugehen.

Der Chef der Lega, Matteo Salvini, bestätigte, dass er dem Pakt mit Berlusconis konservativer Partei Forza Italia treu bleiben werde. Er rief die Fünf-Sterne-Bewegung zu «Verantwortungsbewusstsein» auf, denn Italien brauche dringend eine funktionsfähige Regierung. Die Mitte-rechts-Allianz werde nur geschlossen Regierungsverantwortung übernehmen, sagte Salvini.

Prompt kam die Antwort der Fünf-Sterne-Bewegung. «Wir wiederholen es: Es wird niemals zu einer Regierung mit Berlusconi und der Forza Italia kommen. Dies könnte den Weg zur Regierungsbildung in Italien ebnen, wenn sie beiseitetreten würde und damit den Aufbau eines Kabinetts aus Lega und Cinque Stelle ermöglichen würde», schreibt Cinque Stelle.

Niemand hat eine Mehrheit

Bei der Wahl am 4. März waren die europakritischen Sterne mit knapp 33 Prozent stärkste Einzelkraft geworden. Die Mitte-Rechts-Koalition lag aber als Bündnis davor. Für niemanden reicht es allerdings für eine Mehrheit. Präsident Mattarella muss nun eine Lösung der verfahrenen Situation finden.

Nach Gesprächen mit den Parlamentspräsidenten und dem früheren Staatsoberhaupt Giorgio Napolitano am Freitag wird Präsident Mattarella seine Schlussfolgerungen ziehen. Eine weitere Konsultationsrunde wird ausgeschlossen.

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