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International Moskau streitet um Twitterverbot

Erst droht ein ranghoher Beamter mit der Schliessung sozialer Netzwerke, dann rudert er zurück. Regierungschef Dmitri Medwedew reagiert mit deftigen Worten. Der Beamte krebst zurück.

Eine Hand hält ein Smartphone mit Twitter-Logo im Display, im Hintergrund ist verschwommen Twitter zu lesen
Legende: Innerhalb «weniger Minuten» könne man Twitter oder Facebook blockieren, sagte ein ranghoher Moskauer Beamter. Keystone

Der Vizechef der Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, Maxim Ksensow, hat dem Kurznachrichtendienst Twitter und anderen sozialen Netzwerken bei Missachtung von Gesetzen mit einer Sperre gedroht. «Wir können schon morgen innerhalb weniger Minuten Twitter oder Facebook in Russland blockieren».

Die Staatsführung warnte aber vor Panikmache, dass Dienste gesperrt werden könnten. Regierungschef Dmitri Medwedew kritisierte: Die Beamten sollten «manchmal ihren Grips anschalten», bevor sie Aussagen zur Schliessung von Webseiten machten. Zahlreiche regierungskritische Seiten sind allerdings in Russland bereits verboten.

Eine «Warnung» an Twitter

Ksensow fügte anschliessend hinzu, dass niemand die Nutzung populärer Seiten verbieten wolle. «Sagen lässt sich aber, dass die Administration von Twitter nicht nur einmal unsere Forderungen ignoriert hat.» Deshalb seien die Worte über eine mögliche Blockierung des Dienstes «eher eine Warnung» gewesen.

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