Zum Inhalt springen

Header

Audio
Boris Johnson als neuer Premier: Sicht aus London und Brüssel
Aus SRF 4 News aktuell vom 24.07.2019.
abspielen. Laufzeit 12:39 Minuten.
Inhalt

Nach Boris Johnsons Wahl Der Blick in die Brexit-Zukunft

Was wird nun anders, da Theresa May ihren Posten räumt? Die brennendsten Fragen, beantwortet von zwei Korrespondenten.

Wie fallen die Reaktionen auf Johnsons Sieg in Brüssel aus? Sie seien alle professionell diplomatisch, sagt EU-Korrespondent Sebastian Ramspeck. Sowohl der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker wie auch seine Nachfolgerin, Ursula von der Leyen, haben Boris Johnson gratuliert. Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier hat betont, das Scheidungsabkommen werde nicht neu verhandelt. «Das war und ist der heilige Vers auf Seiten der EU», so Ramspeck.

Sebastian Ramspeck

Sebastian Ramspeck

EU-Korrespondent, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Sebastian Ramspeck ist SRF-Korrespondent in Brüssel. Zuvor arbeitete er als Wirtschaftsreporter für das Nachrichtenmagazin «10vor10». Ramspeck studierte Internationale Beziehungen am Graduate Institute in Genf.

Wie wird Johnson den Brexit vollziehen? «Es wird schon wieder in Szenarien gesprochen», so Grossbritannien-Korrespondentin Henriette Engbersen. «Wir werden im Oktober wilde Zeiten haben, wie schon im Frühling unter Theresa May.» Der neue britische Premier werde wohl Ende August nach Brüssel gehen. «Und was immer er zurückbekommt, wird er als seinen Deal verkaufen.» Engbersen vermutet allerdings nicht, dass sich dieser Deal von dem, den seine Vorgängerin ausgehandelt hat, unterscheidet.

Henriette Engbersen

Henriette Engbersen

Grossbritannien-Korrespondentin, SRF

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Engbersen ist seit Frühling 2017 Grossbritannien-Korrespondentin von SRF. Sie ist seit 2008 für das Schweizer Fernsehen tätig, zuerst als Ostschweiz-Korrespondentin und später als Redaktorin der «Tagesschau».

Hat Johnson das Parlament hinter sich? Die SRF-Korrespondentin schätzt, dass der auszuhandelnde Deal nicht durchs Parlament kommt. Dann droht der No Deal. «Und dagegen wird sich wiederum das Parlament mit aller Macht stemmen», so Engbersen. Diesen Machtkampf könnte es für sich entscheiden. Und gelingt es Johnson nicht, das Parlament auszuhebeln, könnten Neuwahlen auf die Agenda kommen. Dass er das Unterhaus suspendiert, wäre ohnehin ein untypischer Schritt, den er von der Queen absegnen lassen müsste – und gegen den sich das Parlament auch wehren würde.

Was kann Brüssel überhaupt anbieten? Gelingt es dem neuen britischen Premier, den vertragslosen Brexit als glaubhafte Drohkulisse aufzubauen, bekämen es doch einige EU-Staaten mit der Angst zu tun, meint EU-Korrespondent Ramspeck. «Dann könnte die EU als Kompromiss einen befristeten Backstop anbieten. Aber in Brüssel hoffen alle darauf, dass das britische Parlament sowieso um jeden Preis ein Abkommen verhindern will.»

Backstop als Übergangslösung

Der sogenannten Backstop ist die von der EU geforderten Garantie für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland nach einem Brexit.

Die Klausel sieht vor, dass Vereinigte Königreich so lange als Ganzes in einer Zollunion mit der EU bleiben soll, bis eine andere Lösung gefunden ist. Nun soll das «rechtlich verbindliche Instrument» noch deutlicher machen, dass der Backstop höchstens eine Übergangslösung ist.

Auch das SRF-Publikum hat Fragen. So etwa Heinz Lindenmann:

Wie verhält sich die Opposition?
Autor: Heinz Lindenmannvia Twitter

«Die Labour-Partei wird versuchen, Johnson durch ein Misstrauensvotum zu stürzen. Denn sie hat ein Ziel vor Augen: Neuwahlen und selber an die Macht kommen. Übrigens: In diesem chaotischen Zustand, auf den wir zusteuern, hätte auch ein zweites Referendum wieder bessere Chancen», antwortet Engbersen.

Oder Markus Dudler:

Ticken ‹BoJo› und Trump ähnlich?
Autor: Markus Dudlervia Twitter

Korrespondentin Engbersen sagt dazu: «Die Briten, die ich gefragt habe, finden: Nein. Im Gegensatz zu Trump ist der charismatische Johnson Teil der politischen Elite. Was ihn aber mit Trump eint: Er interessiert sich manchmal nicht so sehr für die Details. Das hat man gemerkt, als er Aussenminister war.»

Werden die Briten am 1. November noch in der EU sein? Aufgrund des komplizierten innenpolitischen Prozesses glaubt Ramspeck: Ja. Mindestens bis Ende 2019 werde Grossbritannien noch Mitglied der EU sein. Engbersen hingegen glaubt: Grossbritannien wird vor Ende 2019 kein EU-Mitglied mehr sein. Ende Oktober könnte wegen Neuwahlen knapp werden. Doch: «Die Tories und Johnson müssen den Brexit vollziehen. Es gibt viele Parteimitglieder, die sagen, wenn die Tories den Brexit bis Ende Oktober nicht vollziehen, ist die Partei erledigt. Johnson wird deshalb viel daran setzen, das Ziel zu erreichen.»

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

11 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Heinz Hugentobler  (hevrins)
    Wenn ich die Foto betrachte, BoJo mit dem Fernglas, so sehe ich ihn Hilfe suchend bei DT ennet des grossen Teiches! oder doch nicht?
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Verena Eberhard  (Verena Eberhard)
    Die EU will nicht neu verhandeln das kennen wir doch auch. Eine gute Partnerschaft setzt Kompromissbereitschaft voraus. Jedoch dieses Wort kennt dieses Machtgebilde nicht Deshalb ist mir dieser bürokratische diktatorischer Moloch so unsympathisch.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Harald Buchmann  (Harald_Buchmann)
    Wer BoJo reden hört, dem ist sofort klar dass das nicht Trump ist. Fast schon klischeehaft ist Trump der plumpe, humorlose Rüpel aus den USA, während Johnson typisch britischen Humor versprüht, doch sehr intelligent reden kann und die Grenzen des Anstands nicht pausenlos überstolpert. Das macht in nicht ehrlich oder politisch klug, aber zumindest wesentlich sympathischer.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen