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Nach der Parlamentswahl Italien vor einer schwierigen Regierungsbildung

Legende: Audio «Die 5-Sterne-Bewegung hat noch besser abgeschnitten als erwartet» abspielen. Laufzeit 04:17 Minuten.
04:17 min, aus HeuteMorgen vom 05.03.2018.

Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega, die beiden Protestparteien in Italien, haben gemäss ersten Ergebnissen stark an Stimmen gewonnen. Der Lega gelang es sogar, stärkste Kraft des rechten Lagers zu werden. Die bisherige Regierungspartei, der Partito Democratico von Matteo Renzi, und Silvio Berlusconis Forza Italia gehören hingegen zu den Verlierern. Italien steht vor einer langwierigen und schwierigen Regierungsbildung.

Gemäss Teilergebnissen hat zwar die Rechtskoalition von Matteo Salvinis Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia am meisten Stimmen auf sich vereinigt, von einer Regierungsmehrheit sind die rechten Parteien aber weit entfernt. Gleiches gilt für die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie legt vor allem im Süden des Landes stark zu und wird stärkste Einzelpartei, doch auch sie kann alleine keine Regierung bilden.

Koalition ist unerlässlich

Dramatisch sind die Verluste der Sozialdemokraten, des regierenden Partito Democratico. Die Partei von Matteo Renzi rutscht unter die 20 Prozent-Marke und schneidet so schlecht ab wie nie zuvor. Selbst in traditionell «roten» Regionen wie der Emilia Romagna verliert sie zahlreiche Sitze an die Rechts-Koalition, im Süden an die 5-Sterne-Bewegung. Der Stuhl von Parteichef und Ex-Premier Renzi wackelt bedrohlich.

Aufgrund der vorliegenden Ergebnisse ist eine Regierungsbildung nur dann möglich, wenn zwei der drei politischen Lager zusammenspannen. Also zum Beispiel der sozialdemokratische Partito Democratico und die Fünf-Sterne-Bewegung oder das gesamte rechte Lager und der Partito Democratico. Die Parteien haben jedoch im Wahlkampf solche Allianzen bereits weitgehend ausgeschlossen. Es muss sich nun zeigen, ob es dabei bleibt.

Neuwahlen am Horizont

Sergio Mattarella, der Staatspräsident, wird nun in den nächsten Tagen und Wochen mit den Parteien Gespräche führen und ausloten, ob sich trotz des Patts eine Mehrheit finden lässt. In der Zwischenzeit bleibt die bisherige Mitte-Links-Regierung von Premier Paolo Gentiloni im Amt. Sollte sich keine Regierungsmehrheit finden lassen, könnten Neuwahlen der einzige Ausweg sein.

Franco Battel

Porträt Franco Battel

Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.

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13 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Jetzt auch in Italien: Solange die EU-Macht dermassen eigenmächtig und volksfremd ihre hoch zahlenden Mitgliedstaaten "vogtet", werden bei Wahlen weiterhin europakritische Parteien zulegen und sogar Mehrheiten entstehen lassen! Das kann nicht einfach weiterhin mit Schimpfwörter als "rechts" oder "populistisch" denkender "Unfähigkeit" kommentiert werden! Die Menschen fühlen sich "heimatlos" und bloss noch "ferngesteuert"! An der Urne reagieren sie dann klar und deutlich darauf!
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  • Kommentar von Mischa Markert (THECOMMENTATOR)
    Die schlechte Nachricht für Europa ist das starke Abschneiden von Salvinis Lega und das relativ schwache Abschneiden von Berlusconi, der als halbwegs europafreundlich gilt. Das starke Resultat des M5S war hingegen erwartet worden. Der Rechtsblock hat übrigens im Latium erstaunlich gut abgeschnitten. (Antwort auf Rattis schlechte Arbeit in Rom) Jetzt heisst es also, krass ausgedrückt: Süden = 5 Stelle, Norden = Lega, das ganze sogenannte Politestablisment ist weg. Diese Landschaft ist Neuland!
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  • Kommentar von Daniele Röthenmund (Daniele Röthenmund)
    Diese Wahl wahr wieder ein reines Chaos, würde mich nicht wundern wenn diese Wahl wiederholt werden müsste. Habe Gestern Abend spät noch 2 Stunden Porta a Porta gesehen, einfach nur peinlich das man da nicht mal genau wusste wie das Wahl Prozedere funktioniert. In Italien ist es egal was man wählt, zu 95 % hat man kriminelle Absahner gewählt!
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    1. Antwort von Mischa Markert (THECOMMENTATOR)
      @Röthenmund. Genau Habe es genau 5 Minuten dort ausgehalten, dann bin ich zu La 7 gewechselt. Dort war die Berichterstattung professionell und umfassend.
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    2. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      ....Nicht nur in Italien....
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