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Armeniens Regierungschef tritt zurück
Aus Tagesschau vom 23.04.2018.
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Nach Massenprotesten Armenischer Ministerpräsident tritt zurück

  • Der armenische Ministerpräsident Sersch Sargsjan hat unter dem Druck andauernder Strassenproteste seinen Rücktritt erklärt.
  • In elf Tagen sind Strassenproteste gegen ihn zu einer Massenbewegung gewachsen. Nun ist das Ziel der Demonstranten erreicht.

Der 63-jährige vormalige Präsident des Landes räumte ein, einen Fehler gemacht zu haben. «Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück», hiess es in Sargsjans Rücktrittserklärung. «Oppositionsführer Nikol Paschinjan hatte Recht. Ich habe einen Fehler gemacht», fügte Sargsjan hinzu.

Ich haben einen Fehler gemacht
Autor: Sersch Sargsjan Ehemaliger Präsident

Kurz zuvor hatten die Behörden den am Sonntag festgenommenen Anführer der Proteste, den Oppositionsabgeordneten Nikol Paschinjan, wieder freigelassen.

Historische Proteste

Die Protestwelle ist die grösste in einer Ex-Sowjetrepublik seit der pro-europäischen Maidan-Bewegung in der Ukraine 2013/14. Die Demonstrationen hatten in der vorletzten Woche begonnen, weil Sargsjan nach zehn Jahren als Präsident die Macht nicht wie versprochen abgegeben hatte. Stattdessen liess er sich zum Regierungschef wählen, der durch eine Änderung der Verfassung mehr Befugnisse bekommen hat.

Sargsjan stammt wie andere führende armenische Politiker aus dem zu Aserbaidschan gehörenden Gebiet Berg-Karabach. Er hat im Krieg um diese Region von 1992 bis 1994 Karriere gemacht. Truppen der Armenier halten seitdem Berg-Karabach und Teile Aserbaidschans besetzt. Doch der Dauerkonflikt ist auch eine schwere Bürde für das kleine Land mit nur knapp drei Millionen Einwohnern.

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