Nach turbulenter Sitzung: Irans Parlament für Atomabkommen

Das iranische Parlament hat dem Atomabkommen mit den Grossmächten im Grundsatz zugestimmt – die Debatte verlief allerdings äusserst chaotisch. Zudem soll am Dienstag noch über die einzelnen Artikel der Vereinbarung entschieden werden.

Parlamentsabgeordnete diskutieren heftig, jemand schlägt die Hände vors Gesicht.

Bildlegende: Parlamentsdebatte auf iranisch: Die Sitzung war geprägt von Vorwürfen und heftigen Widerworten. Keystone

Bei 100 Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen stimmten am Sonntag 139 Abgeordnete des iranischen Parlaments für die Vereinbarung vom vergangenen Juli. Etwa 40 Abgeordnete blieben der Sitzung fern.

Nach Angaben von Parlamentspräsident Ali Laridschani verabschiedete das Parlament das Atomabkommen grundsätzlich, weitere Abstimmungen über die einzelnen Artikel der Vereinbarung sollen allerdings am Dienstag folgen.

Ein Abgeordneter redet sich im iranischen Parlament in Rage.

Bildlegende: Der Chef der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, redete sich im Parlament in Rage. Keystone

Vorwürfe und Forderungen

Die Sitzung verlief turbulent. So warf der Chef der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, einigen Abgeordneten lautstark «unmoralisches» Verhalten vor. Der konservative Abgeordnete Aliresa Sakani forderte «grundlegende Änderungen» am Gesetzestext. Dieser nutze den USA mehr als dem Iran.

Die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland hatten sich Mitte Juli mit dem Iran auf ein Abkommen geeinigt, das dem Land die zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, es zugleich aber am Bau von Atombomben hindern soll.

Teheran verpflichtete sich zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung und akzeptierte Kontrollen. Im Gegenzug sollen die gegen das Land verhängten Sanktionen aufgehoben werden. Diese machen der iranischen Wirtschaft seit Jahren massiv zu schaffen.