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Ein Präsident für Katalonien
Aus Echo der Zeit vom 14.05.2018.
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Nachfolger von Puigdemont Quim Torra neuer katalanischer Regionalpräsident

  • Der 55-Jährige ist im Parlament von Barcelona zum neuen katalanischen Regierungschef gewählt worden.
  • Er erreichte im zweiten Wahlgang die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen.
  • Quim Torra verteidigt den Plan der katalanischen Separatisten, einen eigenen Staat zu gründen.
  • Damit scheint eine Konfrontation mit der spanischen Zentralregierung programmiert.
Quim Torra
Legende: Verteidigt den Plan der katalanischen Separatisten, einen eigenen Staat zu gründen: Quim Torra. Keystone

Eine Regierungsbildung der Separatisten ist im fünften Anlauf geglückt. Bei der Wahl im Parlament in Barcelona erreichte der Kandidat für das Amt des Regionalpräsidenten, der 55-jährige Quim Torra, wie erwartet die einfache Mehrheit der Stimmen.

Neuwahl vom Tisch

Damit endet die seit Monaten dauernde politische Blockade – und zwar nur zehn Tage vor der Frist, nach der laut Verfassung eine Neuwahl nötig gewesen wäre.

Bei der ersten Abstimmung am Samstag, bei der er eine absolute Mehrheit brauchte, war Torra noch gescheitert. Jetzt klappte es, weil sich die vier Abgeordneten der linksradikalen Partei CUP erneut der Stimme enthielten: Torra bekam 66 Ja-Stimmen und 65 Nein-Stimmen der restlichen Parlamentarier. Sie beharren auf Ex-Regionalchef Carles Puigdemont als Präsident, tolerierten aber nun die Wahl Torras.

Puigdemont hatte Torra vorgeschagen

Diese war möglich geworden, nachdem der im Herbst von der Zentralregierung als Regionalchef abgesetzte Puigdemont am Donnerstag nach langem Tauziehen mit der Zentralregierung in Madrid auf eine eigene Kandidatur verzichtet hatte. Als Ersatzkandidaten schlug er Torra vor, der anders als Puigdemont und als viele andere katalanische Politiker juristisch unbelastet ist.

Torra hatte allerdings bei den beiden Parlamentsdebatten betont, dass er weiter Puigdemont für den rechtmässigen Regionalchef hält. Auch machte er deutlich, dass er dessen Kurs zur Abspaltung weiterführen will.

Zwangsverwaltung von Madrid endet mit Wahl

Puigdemont war im Herbst ins Ausland geflohen und hält sich in Berlin auf, wo er auf eine Entscheidung der deutschen Justiz über seine Auslieferung an Spanien wartet.

Seit seiner Absetzung im Zuge des verbotenen Unabhängigkeitsreferendums vom Oktober hatte Katalonien keine reguläre Regierung mehr. Die Region steht unter Zwangsverwaltung der Zentralregierung in Madrid, die gemäss Verfassung bei der Amtsübernahme des neuen Regionalpräsidenten automatisch beendet wird.

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Julia Macher glaubt nicht an eine rasche Entspannung
05:56 min, aus SRF 4 News aktuell vom 14.05.2018.
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3 Kommentare

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  • Kommentar von Daniele Röthenmund  (Daniele Röthenmund)
    Der Hampelmann wurde gewählt!
    1. Antwort von Christa Wüstner  (Saleve2)
      Oder eine Marionette für Puigdemont. In dem Sinne, dass er alles so weiterführen wird, wie es auch P. getan hätte. Bis es die Gelgenheit gibt, dass
      Puigdemont eines Tages wieder zurückkehren kann und von Deutschland nicht ausgeliefert wird. Die beiden sind eng befreundet und haben das gleiche Ziel.
    2. Antwort von P. Gemperle  (PG)
      Ja Daniele, bringst es auf den Punkt. Puigdemont hat sich doch eher wenig mutig von Spanien verabschiedet (wieso weiss man) und schiebt nun seinen Gesinnungsgenossen ins Spiel. Wenn er nicht ausgeliefert, wird P. vom Ausland aus seinem Hampelmann oder eben Strohmann Befehle erteilen. Dies kann man ihm wohl nicht verwehren.