Nagelprobe in Kuba: Praxistest für Reisefreiheit

An diesem Montag ist es so weit: In Kuba soll die langersehnte Reisefreiheit in Kraft treten. Viele glauben nicht, dass die Kubaner einfach das dürfen sollen, was fast überall auf der Welt normal ist: Reisen, wann und wohin man will. Kuba hat die Chance auf eine historische Stunde.

Denn die vor drei Monaten angekündigte und von den Kubanern seit Jahrzehnten erhoffte Reisefreiheit könnte ihnen von Montag an endlich ein wichtiges, eigentlich selbstverständliches Bürgerrecht bringen.

Teufel steckt im Detail

Doch der Teufel steckt im Detail. Noch weiss keiner genau, wer wirklich und unter welchen Voraussetzungen reisen kann. Dürfen auch Ärzte und andere hochqualifizierte Berufsgruppen ausreisen? Was ist mit Sportlern? Und gibt es Hürden für Dissidenten? Viele Fragen sind offen. Eine Antwort wird es erst in den nächsten Tagen geben.

Mit den liberalisierten Reisegesetzen beginnt für viele eine neue Zeitrechnung auf Kuba

Bildlegende: Von Havanna in alle Welt - viele Kubaner hoffen Wenn heute Montag die neuen Reisegesetze Kubus in Kraft treten, bricht für die Castro-Insel eine neue Zeitrechnung an. reuters/archiv

Die vage Aussicht, dass Medizinern keine Restriktionen auferlegt werden, schürte diese Woche in Kuba die Erwartungen. Nach offiziell unbestätigten Informationen setzte das Gesundheitsministerium die Führungsetagen verschiedener Krankenhäuser in Kenntnis, dass auch medizinisches Personal künftig für vorübergehende Auslandsaufenthalte keine Sondergenehmigung braucht. Mit der am 16. Oktober verkündeten Neuregelung des Migrationsgesetzes gehört diese sogenannte «Carta blanca» und auch die bislang erforderliche Einladung aus dem Ausland der Vergangenheit an.

«Humankapital der Revolution»

Auch wird die Zeitspanne für Privatreisen von bisher 11 auf bis zu 24 Monate ausgedehnt. Allerdings hatte die Regierung von Präsident Raúl Castro im Oktober auch klar gemacht, dass man Vorkehrungen treffen werde, «um das von der Revolution geschaffene Humankapital zu bewahren». Dieser «Filter» wurde allgemein vor allem auf die Berufsgruppe der Ärzte aber auch die zahlreichen Sportler der Insel bezogen.

Mit Restriktionen ist zu rechnen, wenn gegen eine Ausreise etwa das «öffentliche Interesse» oder aber Fragen der «nationalen Sicherheit» sprechen. Letzteres geht wohl an die Adresse die Regimekritiker. Der «Reise-Montag» wird nicht nur in Kuba, sondern auch in den Vereinigten Staaten in Washington, aber vor allem in Miami (US-Bundesstaat Florida) mit einer Mischung aus Spannung und Skepsis erwartet. In Miami lebt die grösste Gemeinde der Exil-Kubaner.

«Das ist ein Märchen»

«Selbst wenn keine absolute Bewegungsfreiheit gewährt wird - der Schritt geht in die richtige Richtung», sagte der Direktor des «Cuban Research Institute», Jorge Duany, der dpa. Auch er will am Montag erst einmal sehen, «wie die Massnahmen umgesetzt werden, wer unter welchen Bedingungen und für wie lange ausreisen und wer einreisen darf.»

Viele in Miami glauben nicht, dass das sozialistische Kuba einfach seine Türen öffnet. «Das ist ein Märchen, gar nichts wird passieren», sagt der 54 Jahre alte Exil-Kubaner Ramón González beim Verlassen des Restaurants «Versalles» kurz und knapp. Etwas diplomatischer gab sich diese Woche die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Victoria Nuland: «Die Vereinigten Staaten begrüssen jede Reform, die es den Kubanern erlaubt, ihr Land frei verlassen und zurückkehren zu können.»

Das Motto heisst: Abwarten

Aber auch in Washington heisst das Motto: Abwarten. Die Vorschriften für Kubaner bleiben bestehen. Sie brauchen grundsätzlich ein Visum für die Einreise. Die kubanische Bürokratie bereitet sich indes auf den Montag vor, wie aus Berichten offizieller Medien hervorging. Die Behörden haben danach 195 Büros im ganzen Land eingerichtet, um die Ausgabe von Pässen zu regeln. Vor allem die Dissidenten bleiben skeptisch.

Oppositionelle wie die bekannte Bloggerin Yoani Sánchez glauben, dass es sich an den Beschränkungen für bestimmte Gruppen nichts ändern wird. «Es sieht so aus, als würde der 'Filter' von der 'Carta Blanca' (Sondergenehmigung) auf das Passverfahren verlagert», sagt sie. Der 37-Jährigen wurde die Ausreise schon 20 Mal verweigert. Auch sie dürfte in der kommende Woche vermutlich die Probe aufs Exempel wagen.