Nahost: Friedensgespräche stocken

Die Aussichten auf einen Frieden in Nahost sind erneut getrübt. Die Palästinenser haben einen Kompromissvorschlag zur Rettung der Nahost-Friedensgespräche abgelehnt.

US-Aussenminister John Kerry besteigt ein Flugzeug.

Bildlegende: Die Friedensmission von Kerry ist gescheitert. Reuters

Der Blitzbesuch von US-Aussenminister John Kerry brachte nicht die gewünschte Wende. Dieser war extra nach Jerusalem gereist, um den Friedensprozess wieder in Gang zu bringen.

Nun wählen die Palästinenser den Alleingang. Sie wollen sich bei ihrem Streben nach einem eigenen Staat wieder an die Vereinten Nationen wenden. Das kündigte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah an. Er habe bereits Dokumente zum Beitritt der Palästinenser zu 15 UNO-Organisationen oder internationalen Verträgen unterzeichnet.

Vor laufenden Kameras unterzeichnete Abbas den Aufnahmeantrag für die vierte Genfer Konvention über den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten.

Abbas setzt auf die UNO

Die Aufnahme in weitere 63 internationale Organisationen und den Beitritt zu Abkommen stehe den Palästinensern als von der UNO anerkanntem Staat zu, fügte Abbas hinzu. Er sei aber weiterhin zu Friedensgesprächen bereit. Die israelische Regierung reagierte bislang nicht.

Der Schritt der Palästinenser erfolgt, nachdem Israel eine Gruppe von 26 palästinensischen Gefangenen nicht bis gestern Abend freigelassen hat. Gegen die Freilassung gab es Widerstand innerhalb der israelischen Regierung.

Die Freilassung von insgesamt 104 palästinensischen Häftlingen war eine Bedingung dafür, dass Israel und Palästinenser im letzten Sommer wieder direkte Verhandlungen über eine Friedenslösung aufnahmen. Diese haben bis jetzt aber zu keinen erkennbaren Fortschritten geführt.