Napolitano trotzte allen Stürmen

Keiner war so lange Präsident. Heute hat sich Giorgio Napolitano von seinen Mitarbeitern verabschiedet und ist aus dem Quirinalspalast ausgezogen. Mit dem 89-Jährigen verliert Italien einen Politiker, der dem krisengeschüttelten Land selbst in den heftigsten Stürmen zu etwas Stabilität verhalf.

Giorgio Napolitano streicht über die präsidiale Flagge, bevor er den Quirinalspalast verlässt.

Bildlegende: Abschied von der präsidialen Flagge: Giorgio Napolitano beim Verlassen des Quirinalspalasts. Keystone

Jetzt kann der fast 90-Jährige aufatmen, endlich spazieren gehen, wie er es will, freilich unter diskretem Polizeischutz. Er entrinnt den Pflichten, die das hohe Amt mit sich bringt, der Enge des Quirinalspalastes.

Dort lasse es sich leben, gewiss, aber ein bisschen sei es wie ein Gefängnis. So sagte er es gestern einem Kind, das ihn fragte, ob er zufrieden sei, nach Hause zurückkehren zu können.

Heute hört man aus aller Munde: «Grazie, Presidente». Die Italiener wissen, was sie an ihm hatten: einen Retter der Nation. Der Ex-Kommunist, der sich im Laufe der Jahre als reformerisch-liberaler Sozialdemokrat entpuppte, bewahrte Italien vor dem Abgrund.

Ohne ihn wäre es dem Belpaese wohl kaum erspart geblieben, unter der Fuchtel der Troika zu enden, der Zwangsautorität von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds.

Von Berlusconi zu Monti

2011 schlitterte Italien unter Silvio Berlusconi immer mehr in die Krise. Die Zinssätze für die Staatsschulden erreichten beängstigende Gipfelbereiche. Die Partner von Berlusconi in der EU wollten den schillernden Unternehmer-Politiker, der einige von ihnen beleidigt hatte, weghaben.

Napolitano machte in diesem Spiel zumindest als Mitwisser mit. Als Berlusconi im November 2011 zurücktrat, stand jedenfalls dessen Nachfolger schon bereit: der Wirtschaftsprofessor und frühere EU-Kommissar Mario Monti. Napolitano hatte ihn Monate zuvor kontaktiert. Und Monti gelang es, wie erwartet worden war, die Finanzmärkte zu beruhigen.

Von Letta zu Renzi

Ähnliches passierte ein zweites Mal: Die Parlamentswahlen im Februar 2013 führten zu einer Patt-Situation. Im Hickhack der Parteien liess sich keine Mehrheit für einen Nachfolger Napolitanos finden. Also blieb «Re Giorgio» widerstrebend, aber der Not und seinem Pflichtbewusstsein gehorchend, im Amt. Und erkürte dann einen anderen Pro-Europäer, nämlich Enrico Letta, zum neuen Premier. Eine weitere Beruhigungspille für die EU.

Als Letta gestürzt wurde, die Mehrheit in seiner Partei verlor, machte Napolitano den draufgängersichen Matteo Renzi, den Liquidator von Letta, zum Premierminister. Doch er zwang dem aussenpolitisch unerfahrenen Renzi einen Bewacher auf, den Finanz- und Wirtschaftsminister Pier Carlo Padoan, der – wie es sich gehört – in der EU hochgeschätzt war und ist.

Napolitano war also gewiss der Garant dafür, dass Italien auf der europäischen Linie blieb. Seine Gegner, die Euroskeptiker und Kritiker der Lega Nord und der Anhänger von Beppe Grillo, kreiden ihm genau dies an. Das ist keine Überraschung.

Schwierige Nachfolgeregelung

Die Aufgabe von Regierungschef Matteo Renzi wird es nun sein, einen Nachfolger zu finden, der die Glaubwürdigkeit Italiens erhält, sowohl in Brüssel wie in den internationalen Finanzmärkten. Und sowohl für die Anhänger in seiner Partei als auch für jene in der Berlusconi-Partei Forza Italia akzeptabel ist. Denn Berlusconi bleibt für ihn als Partner wichtig, wenn er weitere Reformen im Parlament durchbringen will.


«Re Giorgio» ist zurückgetreten

4:07 min, aus Echo der Zeit vom 14.01.2015

Die Aufgabe ist schwierig, eine Zerreissprobe. Renzi wird ein grosser Spagat abverlangt. Aber er weiss, dass angesichts der anhaltenden Wirtschaftsmisere sein Land unter spezieller Beobachtung der EU bleibt. Und dass es sich erneute Signale der Unregierbarkeit nicht erlauben kann.

Die Frage ist, ob auch alle Gegner Renzis, nicht zuletzt in der eigenen Partei, im höheren Interesse Italiens still halten. Ex-Präsident Napolitano, von Amtes wegen Senator auf Lebenszeit, wird wohl hin und wieder warnend seine Stimme erheben.