Nato-Manöver auf ukrainischem Boden löst Irritationen aus

Die Ukraine kommt nicht zur Ruhe. Für neue Aufregung sorgt ein Manöver von Nato-Staaten im Westen des Landes. Obwohl das aktuelle Kampfgebiet rund 1200 Kilometer vom Truppenübungsgelände entfernt liegt, sieht Russland die Aktion als klare Provokation.

Inmitten neuer Gewalt in der Ostukraine haben mehrere Nato-Staaten unter Führung der USA ein Manöver im Westen des Landes gestartet. «Augenblicklich steht uns ein Gegner mit einer der mächtigsten Armeen der Welt und Atomwaffen gegenüber», sagte der ukrainische Oberst Alexander Siwak am Montag zu Beginn mit Blick auf Russland. Die Führung in Kiew sieht das Nachbarland als «Aggressor».

Der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej hatte am Sonntag gesagt, sein Land werde von Nato-Staaten «auch mit tödlichen Waffen» beliefert. Details nannte er nicht.

Die deutsche Bundesregierung ist nach eigenen Angaben nicht über solche Lieferungen informiert. «Wir haben keine Hinweise oder Erkenntnisse, dass Nato-Staaten die Ukraine mit Waffen unterstützen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin.

Russland, das selbst eine Reihe von Manövern mit tausenden von zusätzlichen Soldaten an der ukrainischen Grenze abhielt, kritisiert seinerseits die Präsenz der rund 1200 Soldaten aus 15 Staaten als Provokation angesichts des Konflikts in der Ostukraine. Das Kampfgebiet liegt rund 1200 Kilometer vom Übungsgelände entfernt.

Geübt würden unter anderem die Entschärfung improvisierter Sprengsätze sowie die Organisation von Patrouillen.

Im Krisengebiet Donbass kämpfen ungeachtet einer offiziellen Waffenruhe ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten gegeneinander. Angesichts der instabilen Situation berief Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau den Sicherheitsrat ein.

«Gespräche machen derzeit keinen Sinn»

Der Kremlchef habe mit dem Gremium auch über die negativen Folgen des EU-Ukraine-Partnerschaftsabkommens für Russland gesprochen, sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow nach Angaben der Agentur Interfax.

Moskau befürchtet schwere Nachteile für seine Wirtschaft. Regierungschef Dmitri Medwedew sagte, Russland behalte sich Schutzmassnahmen wie Importzölle vor, falls das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine früher als derzeit geplant Ende 2015 in Kraft trete.

Wegen der andauernden Spannungen in der Konfliktzone schloss Separatistenführer Alexander Sachartschenko ein baldiges erneutes Vermittlungstreffen mit der Ukraine-Kontaktgruppe aus. «Der Beschuss der Städte durch die Armee dauert an, Gespräche machen derzeit keinen Sinn», sagte er. Sachartschenko kritisierte ebenfalls das Manöver.

Hintergrund der Übung

  • 1200 Soldaten aus der Ukraine und 14 weiteren Nato-Staaten nehmen teil.
  • Trainiert wird in der Nähe der westukrainischen Grossstadt Lwiw (Lemberg).
  • Die Übung unter dem Namen «Rapid Trident» findet nach Angaben des US-Militärs auf Wunsch der ukrainischen Regierung statt.
  • «Rapid Trident» dauert bis 26. September und wird seit 1994 jährlich durchgeführt.