Netanjahu und Obama suchen den gemeinsamen Nenner

«Unzerstörbares Bündnis»: Unter diesem Titel steht die Nahostreise von Barack Obama. Unzerstörbar war bisher auch das Verhältnis USA-Israel, bisher, denn Obama und Netanjahu mögen sich nicht und zeigen das auch. Der gemeinsame Feind Iran könnte die Beziehung wieder ins Lot bringen.

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Obama trifft in Tel Aviv ein

1:09 min, aus Tagesschau am Mittag vom 20.3.2013

Barack Obama und Benjamin Netanjahu gelten nicht gerade als die besten Freunde. Den verbalen Beweis dazu lieferte US-Präsident Barack Obama 2011 beim G20-Gipfel in Cannes.

Benjamin Netanjahu (links) und Barack Obama (rechts), im Hintergrund die israelische Flagge und die US-Flagge

Bildlegende: Netanjahu (l.) und Obama werden miteinander reden müssen – ob sie wollen oder nicht. Keystone/Archiv

Zunächst beklagte sich Nicolas Sarkozy über den israelischen Ministerpräsidenten: «Ich kann ihn nicht mehr sehen, er ist ein Lügner», soll er gesagt haben. Obamas übermittelte Antwort: «Du bist ihn leid, aber ich habe jeden Tag mit ihm zu tun». Das Gespräch war vertraulich, gelangte aber über eine falsche Leitung an Journalisten-Ohren. Es war der unfreiwillig komische Höhepunkt einer Reihe von Animositäten zwischen den beiden Regierungschefs.

Chronologie der Antipathie

Am Anfang stand die Abkehr der Obama-Administration von der bedingungslosen Israel-Unterstützung. Zumindest klang es in israelischen Ohren so. In der Kairoer Rede Obamas an die arabische Welt vom 4. September 2009 sprach er offen von einer Zwei-Staaten-Lösung und forderte den Stopp des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland. «Er sah die USA damals stärker in einer Vermittlerrolle. Das kam in Israel gar nicht gut an», sagt SRF-Korrespondent Arthur Honegger. Die USA im Rollentausch: Vom bedingungslosen Israel-Unterstützer zum Dialogpartner für alle Seiten.

«Eine Zwei-Staaten-Politik wird bereits seit Bill Clinton verfolgt. Bei Obama klingt das aber bahnbrechend und neu. Ebenso verhält es sich mit den Grenzen von 1967», ergänzt Honegger. Obama habe aber einen Ton angeschlagen, der in Israel nicht unbedingt als freundlich empfunden wurde.

Auf Obamas Forderungen ist Israel ohnehin nicht eingegangen. Im Gegenteil: März 2010 nimmt Netanjahu den Beschluss eines vorläufigen Siedlungsstopps zurück. In Ost-Jerusalem entstehen 1600 neue Wohnungen. 

Ein Jahr später wird die persönliche Animosität zwischen Netanjahu und Obama offensichtlich. Netanjahu ist zu Besuch in Washington. Obama wiederholt seinen Wunsch für Verhandlungen basierend auf den Grenzen von 1967. Netanjahu erteilt dem eine barsche Abfuhr in seiner Rede vor dem US-Kongress. «Jerusalem ist unteilbar» proklamiert er und ein Zurück in die Grenzen von 1967 werde es niemals geben.

Ein anderes Mal brüskiert er den US-Präsidenten in dessen «Zuhause», dem Weissen Haus. Arthur Honegger erinnert sich an einen Pressetermin vom 20. Mai 2011, an dem Netanjahu Obama öffentlich darüber belehrte, wie es um die Situation im Nahen Osten bestellt ist.

«Das hat Obama sicher nicht vergessen», ist sich Honegger sicher. Das gilt auch für Netanjahus unverhohlene Hoffnung auf einen Präsidenten Mitt Romney.

Ungeachtet des Zwists bleibt die finanzielle Unterstützung der USA für Israel auf demselben hohen Niveau wie zu Zeiten von Präsident George W. Bush. Honegger: «Es geht um drei Milliarden Dollar pro Jahr, die fast ausschliesslich für das israelische Militär bestimmt sind, um damit US-Waffen zu kaufen.»

Ein neuer Anlauf?

Obama und Netanjahu – zwei Männer, die sich offensichtlich nicht mögen, sollen den Friedensprozess im Nahen Osten gestalten. Der viertätige Besuch Obamas in der Region könnte Aufschluss darüber geben.

In Israel trifft er sich mit Benjamin Netanjahu. Der steht einer neuen wackeligen Regierungskoalition vor, die mit der Siedlerpartei just jene Kräfte einbindet, die für den stockenden Friedensprozess mitverantwortlich gemacht werden. Es sei eine Regierung, die «nicht bereit ist, auch nur einen Jota an substantiellen Fortschritt in der Frage der Zwei-Staaten-Lösung anzubieten», glaubt Nahost-Experte Hajo Funke von der Freien Universität Berlin.

«Obama könnte sich den Besuch eigentlich sparen», ergänzt Funke. Denn: Durch weiteren Siedlungsbau provoziere Netanjahu die amerikanische Regierung und damit beerdige er de facto die Zwei-Staaten-Lösung. Es handle sich dabei um eine «Non-Win-Situation», die nur durch Restriktionen seitens des Nahost-Quartetts durchbrochen werden könne.

Honegger gibt dem Besuch hingegen eine andere Gewichtung. Er wertet den Besuch Obamas als «Akt der Symbolik». «Die Staaten sollen wissen, dass die USA bereit sind, sich im Friedensprozess zu engagieren und nach allen Seiten offen sind.» Es gehe vor allem auch darum, eine gemeinsame Linie in Sachen Iran zu finden. «Washington will auf keinen Fall einen israelischen Alleingang in Sachen Iran, um dann in den Konflikt hineingezogen zu werden. Umgekehrt wünscht sich Israel Rückendeckung von den USA», sagt Honegger. Netanjahu und Obama haben also doch etwas gemeinsam: den gleichen Feind.