Neue Chance auf Frieden in Nahost

Nach drei Jahren setzen sich Israelis und Palästinenser wieder an den Verhandlungstisch. Das Ziel der Amerikaner – eine Zwei-Staatenlösung. Dafür braucht es eine Einigung auf eine gemeinsame Grenze. Das Misstrauen auf beiden Seiten ist gross. Eine Garantie auf Frieden gibt es nicht.

Israels Präsident Shimon Peres, US-Aussenminister John Kerry und Palästinenser Präsident Mahmoud Abbas im Profil.

Bildlegende: US-Aussenminister Kerry (m.) vermittelte zwischen Israels Präsident Peres (l.) und Palästinenser Präsident Abbas. Keystone

Seit drei Jahren stehen die Friedensverhandlungen im Nahost-Konflikt still. Nun kommt wieder Bewegung in die diplomatischen Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern. In Washington haben Unterhändler aus beiden Nationen Vorgespräche aufgenommen. Diese sollen später in Friedensverhandlungen münden. Unter Vermittlung der USA soll in den nächsten zwei Tagen ein Arbeitsplan für die kommenden Monate entstehen.

Das Ziel der Wiederaufnahme der Verhandlungen ist ein demokratischer und unabhängiger Staat Palästina. Um diese Zwei-Staaten-Lösung zu realisieren müssen sich die beiden Länder auf eine gemeinsame Grenze einigen. Israel erwartet zudem Garantien von Seite der Palästinenser, dass von einem Staat Palästina keine Gefahr gegen Israel ausgeht.

Zugeständnisse von beiden Seiten

Damit die Verhandlungen überhaupt möglich wurden, brauchte es sowohl von Israelischer wie auch Palästinensischer Seite Zugeständnisse. Die Palästinenser gaben ihre Forderung auf, das Israel vor dem Beginn der Gespräche die Grenzen von 1967 als Grundlage der Verhandlungen anerkennt. Auch auf eine formelle Erklärung Israels, den Siedlungsbau zu stoppen, verzichteten die Palästinenser. Die Israelis erklärten sich dafür bereit, in den nächsten Monaten 104 palästinensische Langzeithäftlinge zu entlassen.

Vorsichtiger Optimismus

Als einen vielversprechenden Schritt voran bezeichnete US-Präsident Barack Obama die beginnenden Nahost-Gespräche. «Doch es stehen weiterhin harte Arbeit und harte Entscheidungen bevor», meinte Obama.

Dass die beiden Parteien die Verhandlungen wieder aufgenommen haben ist nicht zuletzt den USA zu verdanken. Der amerikanische Aussenminister John Kerry hatte als Vermittler beide Seiten dazu gebracht, Zugeständnisse zu machen und so die Verhandlungen ermöglicht.