Nordkorea drohen harte UNO-Sanktionen

Die USA und China haben sich auf massiv verschärfte Sanktionen gegen Nordkorea geeinigt. Es sei nicht akzeptabel, dass das Regime in Pjöngjang Atomwaffen besitze, heisst es. Dem UNO-Sicherheitsrat liegt nun ein Resolutionsentwurf mit Strafmassnahmen vor. Problematisch wird deren Umsetzung.

Ein Zivilist von Militärs umringt.

Bildlegende: Nordkoreas Kim Jong Un im Kreise seiner Militärs: Ob er die UNO-Strafmassnahmen bereits erwartet? Keystone

Die Verabschiedung der Resolution in den nächsten Tagen dürfte nur eine Formsache sein. Das Problem liegt jedoch in der Durchsetzung.

Breite Einigkeit

Sieben Wochen ist es her seit dem jüngsten Atomtest Nordkoreas. Und fast drei Wochen seit dem Abschuss einer Langstreckenrakete. Unverzüglich müsse man nun handeln, tönte es unisono nach den beiden Provokationen durch das Regime in Pjöngjang.

Doch so schnell ging es nicht. Das Ringen zwischen China, das dem Kim-Regime nahesteht, und den USA war zäh. Doch jetzt hat man sich auf einen Resolutionsentwurf geeinigt. Er wurde nun dem UNO-Sicherheitsrat vorgelegt.

Noch strengere Strafmassnahmen als in allen bisherigen Nordkorea-Resolutionen seien nötig, sagt Japans UNO-Botschafter Motohido Yoshikawa. Darüber seien sich nun alle einig.

Schärfste Sanktionen seit zwanzig Jahren

Die neue Resolution schliesst Lücken beim Waffenembargo, engt die Aktivitäten der Banken weiter ein, unterbindet Lieferungen von Treibstoff für Flugzeuge und Raketen, und verlangt vor allem lückenlose Inspektionen aller Schiffe, die von und nach Nordkorea unterwegs sind.

Die amerikanische UNO-Botschafterin Samantha Power spricht von den schärfsten Sanktionen des Sicherheitsrates seit zwanzig Jahren.

Das Problem allerdings ist die Durchsetzung. Wird China und werden andere Staaten wirklich alles tun, um mit den Boykotten den Druck auf Pjöngjang zu erhöhen? Und ist die systematische Überwachung sämtlicher Schiffsladungen tatsächlich möglich? Da gibt es grosse Fragezeichen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Damals, als 18-Jährigem, schien es Lee Yong-Guk das Beste, was ihm passieren konnte: Ausgewählt zum persönlichen Leibwächter des Herrschersohns Kim Jong-Il. Ein Jahr dauerte das Selektionsverfahren: Mutproben, Kampfsport, Gehirnwäsche.

    Aus dem Innern des nordkoreanischen Machtapparats

    Aus Echo der Zeit vom 24.2.2016

    Der Nordkoreaner Lee Yong-Guk war zehn Jahre lang Leibwächter des ehemaligen Diktators Kim Jong-Il, dem Vater des aktuellen Machthabers Kim Jong-Un. Fünf weitere Jahre verbrachte er im Gulag.

    Eine Begegnung am Rande des Menschenrechts- und Demokratiegipfels in Genf, zu dem Nichtregierungsorganisationen eingeladen hatten.

    Fredy Gsteiger