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International Novartis unterliegt bei Patentstreit in Indien

Sieben Jahre Rechtsstreit enden für Novartis mit einer Niederlage. Der Schweizer Pharmakonzern erhält kein Patent für das Krebsmedikament Glivec in Indien. Nichtregierungsorganisationen begrüssen das Urteil. Novartis hingegen sieht indische Patienten benachteiligt.

Der Streit um den Patentschutz für das Krebsmedikament Glivec ist vorbei. Der oberste indische Gerichtshof hat eine Klage des Schweizer Pharmakonzerns Novartis abgewiesen.

Beim Hauptwirkstoff handle es sich nur um eine neue Version eines bestehenden Wirkstoffs, also um einen sogenannten Evergreen, machte das Patentamt geltend.

Novartis reagiert enttäuscht

«Kurzfristig wird der Gerichtsentscheid wohl keine Auswirkungen für die Patienten in Indien haben, da dort bereits Generika erhältlich sind», so Paul Herrling vom Novartis Tropeninstitut in Singapur. Mittel- und langfristig allerdings würden indische Patienten benachteiligt, da sie weniger Zugang zu neuen Medikamenten haben werden, weil diese in ihrem Heimatland nicht zu schützen seien und sofort straffrei kopiert werden könnten.

Sämtliche Aktivitäten in Indien zu stoppen, käme für Novartis aber dennoch nicht in Frage. «Indien ist momentan das bevölkerungsreichste Land der Welt, es gibt viele Patienten dort und es gibt viele Menschen, die sich unsere Medikamente leisten können», so Paul Herrling. Aber bei Innovationen werde man künftig vorsichtiger sein, diese dort einzuführen – das Gleiche gelte auch für die Errichtung weiterer Forschungszentren in dem Land.

An der Börse von Bombay sind unterdessen die Titel des Pharmakonzerns nach Bekanntgabe des Urteils abgestürzt. Der Kurs sank um 6,8 Prozent auf noch 558,10 Rupien. Das ist der tiefste Stand seit gut einem Jahr.

Zufriedenheit bei NGO

Die Nichtregierungsorganisationen (NGO) Erklärung von Bern (EvB) und Ärzte ohne Grenzen (MSF) äussern sich zufrieden über das Urteil des Obersten Gerichtshofs in Indien. Dies sei ein bedeutender Sieg für die Kranken in armen Ländern, hiess es bei EvB. Indiens Justiz gebe der Gesundheit der Bevölkerung der Vorrang vor wirtschaftlichen Interessen.

Auch die Organisation Ärzte ohne Grenzen äussert sich positiv über den Richterspruch. «Die Angriffe von Novartis auf Grundbestandteile des indischen Patentrechtes, das die öffentliche Gesundheit schützt, sind fehlgeschlagen.» Das Urteil verhindere den Missbrauch des Patentsystems durch Firmen, die den Preis senkenden Wettbewerb mit Nachahmermedikamenten blockieren würden.

Erfolgloser Gang durch indische Instanzen

Begonnen hatte der Rechtsstreit um Glivec im Januar 2006, als das indische Patentamt die Patentierung des Novartis-Krebsmedikaments auf dem heimischen Markt verweigerte.

Novartis akzeptierte den Entscheid nicht und zog den Fall vor die nächste gerichtliche Instanz. Auch diese entschied gegen Novartis. Der Basler Pharmakonzern reichte erneut Klage ein und gelangte damit vor den obersten Gerichtshof in Neu-Delhi. Der am 11. September 2012 begonnene Prozess vor dem Supreme Court fand nun im Urteil vom Ostermontag seinen Abschluss.

Für Novartis ging es in dem Rechtsstreit um die Innovationssicherheit seiner Pharmaprodukte auf dem indischen Markt.

Für die ärmeren Bevölkerungsgruppen in Indien und anderen Ländern des Südens hingegen stand der billige Zugang zu Arzneimitteln gegen Krebs und andere chronische Krankheiten wie Tuberkulose oder HIV/Aids auf dem Spiel.

Legende: Video Gefährlicher Patentstreit abspielen. Laufzeit 10:11 Minuten.
Aus Rundschau vom 18.01.2012.

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16 Kommentare

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  • Kommentar von Marlene Zelger, 6370 stans
    ". Das einst arme und nun zur wirtschaftlichen Hochburg emporgekommene Indien (mit Hilfe von Entwicklungsgeldern???) spielt nun auf ungerechte Weise seine Macht gegen die westliche Wirtschaft aus. Müssen wir befürchten, dass dereinst unsere hochstehende Pharmafirmen pleite gehen und wir nur noch Generika aus dem Menschenrecht verachtenden Indien beziehen können, wie heute schon Textilien und Maschinen fast nur noch aus China? Gott bewahre!
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    1. Antwort von Hans Koller, Basel
      Da scheint jemand mit Aprilscherzen nur so um sich zu schmeissen. Wäre das Thema nicht viel zu ernst um darüber Witze zu machen würde ich sagen "weiter so".
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    2. Antwort von Beppie Hermann, Bern
      Novartis konnte 20J lang Patent ausschöpfen.Nun will sie weitere 20J für kaum Forschungsarbeit.So dreht sich das Rad ins Ewige!Was die meisten Pharmas betreiben,ist Missbrauch des Patentrechts.Unvorstellbar der Übergriff solcher Praktik auf GT,denn diese Firmen beherrschen heute schon weltweit gegen 30% dieses verhängnisvollen und gewissenlosen Miageschäfts mit Tieren und Pflanzen.Sie werden ihr ewiges Patentrecht mit ihrem Riesenanteil des Weltvermögens zu verteidigen wissen.
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  • Kommentar von Marlene Zelger, 6370 Stans
    Indien will die arme Bevölkerung gratis mit Generika versorgen. Mit seiner Strategie gegen die Pharmafirmen trägt es (bewusst?) dazu bei, dass der Westen verarmt und Indien dereinst vom hohen Ross auf den gegroundeten Westen herabzännen kann.
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    1. Antwort von Hansi Dragoner, Drachenstein
      Wird wohl in einer ganz einfachen Marktstrategie bald so ablaufen, dass die Arzneimittelindustrie um derartige Länder einen weiten Bogen machen wird.Mit Nächstenliebe allein lässt sich ein Unternehmen nicht betreiben. Gutmütigkeit ist der Liederlichkeit gleichzusetzen und führt in den Geschäftsruin.
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    2. Antwort von Hans Koller, Basel
      Ich ordne diesen Kommentar jetzt mal als Aprilscherz ein.
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  • Kommentar von B. Küng, Seeland
    Congratulations to the Supreme Court of India for this decision!
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