International - Obama: «Amerika muss auf der Weltbühne immer führen»

In einer Grundsatzrede zur US-Aussenpolitik betonte US-Präsident Barack Obama den Lead seines Landes. Das Militär sei das Rückgrat dieser Führerschaft. Doch auch andere Mittel wie die Diplomatie sollen zum Erfolg führen.

Barack Obama bekräftigte den weltweiten Führungsanspruch der USA. «Amerika muss auf der Weltbühne immer führen. Wenn wir es nicht tun, tut es kein anderer», sagte der US-Präsident in einer aussenpolitischen Grundsatzrede.

Nur weil wir den besten Hammer haben, ist nicht jedes Problem ein Nagel.

Das Militär sei «das Rückgrat dieser Führerschaft», fügte er bei der Rede in der Militärakademie in West Point im Bundesstaat New York hinzu. «Unser Militär hat kein gleichwertiges Gegenüber.» Doch Obama räumte ein, Militäraktionen seien nicht «die einzige, oder gar die primäre Komponente unserer Führerschaft».

Gegen Alleingänge

Er sprach sich gegen künftige unilaterale US-Militäreinsätze bei globalen Krisen aus. Wenn Probleme keine direkte Bedrohung für die USA seien, dann müsse die Schwelle für Militäroperationen höher liegen, sagte Obama. «Unter solchen Umständen sollten wir es nicht alleine machen.»

Stattdessen seien Alliierte und Partner für gemeinsame Aktionen zu mobilisieren.

Zudem müssten verschiedene Mittel angewendet werden, etwa Diplomatie und Entwicklungshilfe, Sanktionen oder Appelle. Multilaterale Militärschläge müssten «berechtigt, notwendig und effektiv» sein.

Neue Anti-Terror-Strategie

Weiter will der US-Präsident eine neue Strategie im Kampf gegen den internationalen Terrorismus anwenden. Amerika und seine Partner müssten darauf reagieren, dass die Bedrohung heute von dezentral organisierten Gruppen und Extremisten mit verschiedenen Zielen ausgehe. «Eine Strategie, die bedeutet, in jedes Land einzumarschieren, das Terrornetzwerke beherbergt, ist naiv und unhaltbar», sagte Obama.

Stattdessen sollte mit den betroffenen Ländern zusammengearbeitet werden. Ziel müsse sein, den Einfluss der USA zu vergrössern, «ohne Truppen zu senden». Ziel sei ein Netzwerk aus Partnern von Südasien bis Afrika.

Hilfe für Syriens Opposition

Die USA werden die syrischen Rebellen im Kampf gegen Präsident Baschar al-Assad künftig stärker unterstützen. Obama sagte, er wolle in dieser Hinsicht mit dem Kongress zusammenarbeiten. Weiter bezeichnet er die US-Politik in der Ukraine als Erfolg: «Unsere Fähigkeit, die Weltmeinung zu prägen, hat Russland sofort isoliert.»