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Obama in Vietnam
Aus Tagesschau vom 23.05.2016.
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International Obama normalisiert die Beziehungen zum Ex-Kriegsfeind Vietnam

Zum Auftakt seines Staatsbesuches in Vietnam, kündigte US-Präsident Barack Obama die Aufhebung des Waffenembargos gegen das Land an. Damit können US-Rüstungskonzerne Waffen an den ehemaligen Kriegsfeind liefern.

US-Präsident Barack Obama hat bei seinem ersten Besuch in Vietnam ein seit 50 Jahren bestehendes Waffenembargo aufgehoben. Alle Bestellungen unterlägen aber weiter strikten Auflagen.

Dies betonte Obama bei einer Medienkonferenz mit dem vietnamesischen Präsidenten Tran Dai Quang. Das Lieferverbot bestand seit dem Vietnamkrieg, als die USA den Vormarsch der Kommunisten erfolglos zu stoppen versuchten.

Die Massnahme habe nichts mit chinesischen Aktivitäten im Südchinesischen Meer zu tun, sagte Obama. China unterstreicht dort mit Baumassnahmen auf umstrittenen Atollen seine Hoheitsansprüche, auch nahe vor der vietnamesischen Küste.

Schaulustige vor Obamas Hotel

Der US-Präsident war am Morgen in Sichtweite des Mausoleums von Revolutionsführer Ho Chi Minh mit militärischen Ehren empfangen worden. Bei sengender Hitze unter freiem Himmel übertönten Zikaden fast die Nationalhymnen.

Während sich vor seinem Hotel schon am Morgen Hunderte Schaulustige versammelt hatten, war das Gelände rund um den Präsidentenpalast weiträumig abgesperrt. Kinder in den US-Farben Rot, Weiss und Blau begrüssten den Präsidenten mit Fähnchen.

Die beiden Politiker sitzen an einem mit Blumen geschmückten Tisch.
Legende: Obama traf auch den Generalsekretär der vietnamesischen KP, Nguyen Phu Trong. Keystone

KP führt Vietnam bis heute mit eiserner Hand

Es ist der dritte Präsidentenbesuch seit Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen 1995, 20 Jahre nach Ende des Vietnamkriegs. Seitdem blüht der Handel zwischen den einstigen Erzfeinden.

Die Kommunistische Partei pocht zwar weiter auf ihren alleinigen Führungsanspruch und Regimekritiker werden verfolgt. Die Wirtschaft wächst aber mit deutlich kapitalistischen Zügen rasant.

Obama pocht auf Menschenrechte

Obama verlangte von Vietnam die Einhaltung der Menschenrechte. Länder, die Grundfreiheiten wie Meinungs- und Religionsfreiheit gewährten, genössen mehr Wohlstand.

Auf der Tagesordnung des dreitägigen Besuchs stand die gemeinsame Sorge über Chinas Vorpreschen im Südchinesischen Meer. China beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Seegebietes. Die Aufhebung des Waffenembargos war eine der Forderungen der Vietnamesen.

Die USA wollten im Gegenzug auf Zugang ihrer Marine zumindest zu einem Hafen an der vietnamesischen Küste drängen. Obama fliegt am Mittwoch weiter zum G7-Gipfel nach Japan.

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