Obama trifft Xi: Beziehungspflege in der Wüstenoase

Barack Obama trifft den neuen chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. Cyberwar, Nordkorea, Syrien – für Gesprächsstoff ist im kalifornischen Rancho Mirage gesorgt. Diplomatische Wunder werden die Staatschefs nicht liefern können – eine Entspannung der Beziehungen schon.

Der neue chinesische Staatspräsident Xi Jinping (rechts) mit seiner Frau Peng Liyuan.

Bildlegende: Xi Jinping mit seiner Frau Peng Liyuan. Der neue Staatschef Chinas wird mit Obama über die Cyberwar-Attacken reden. Keystone

Abseits des Weissen Hauses lädt Barack Obama zum informellen Treffen mit dem neuen chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping. Im kalifornischen Rancho Mirage versucht Obama, die «diplomatischen Beziehungen beider Länder auf einen persönlichen Level zu ziehen», sagt SRF-Ostasien-Korrespondent Urs Morf.

Vom informellen Treffen in Rancho Mirage erwarte sich die chinesische Seite schlicht eine Aufwertung des eigenen Ansehens, sagt Urs Morf. Washington hingegen möchte einen Dialog möglich machen, der teils konfrontativ, teils partnerschaftlich geführt werden kann, beschreibt USA-Korrespondent Arthur Honegger die Interessen der USA.

Auf dem Sunnylands-Anwesen werden Obama und Xi aber versuchen, die zukünftigen Beziehungen wieder positiver zu gestalten. Denn das Klima zwischen Peking und Washington im Vorfeld des informellen Treffens ist merklich abgekühlt. In zahlreichen Fragen vertreten beide Staaten unterschiedliche Auffassungen.

Wer spioniert wen aus?

Der jüngste Zwist drehte sich um Cyberattacken auf amerikanische Militärnetzwerke. Washington vermutet hinter den Angriffen chinesische Hacker. Allerdings gebe sich die US-Regierung viel Mühe, die Cyberattacken in öffentlichen Stellungnahmen nicht direkt der chinesischen Regierung oder dem chinesischen Militär anzuheften, weiss Arthur Honegger.

Urs Morf glaubt ohnehin nicht an «Unschuldslämmer beim Cyberwar». Es sei offensichtlich, dass die USA, China und viele Länder mehr digitale Spionage betreiben würden. Mehr als ein Konsens auf einen «anständigeren Umgang» miteinander ist laut Morf vom Treffen in Rancho Mirage deshalb nicht zu erwarten.

Der gemeinsame Nenner

Einigkeit herrscht hingegen beim Thema Nordkorea. Peking und Washington missfällt das atomare Säbelrasseln aus Pjöngjang. Einflussnahme auf das Regime von Kim Jong Un ist nur aus China möglich. «Peking ist der wichtigste Draht nach Pjöngjang, um die unberechenbare Regierung Nordkoreas in Schach zu halten», sagt Honegger.

Aber: China und die USA profitierten von der Rolle Nordkoreas, glaubt Ostasien-Korrespondent Urs Morf. Die USA würden mit der atomaren Bedrohung seitens Nordkoreas ihre Präsenz im pazifischen Raum rechtfertigen, China wiederum könne seine Aufrüstung mit der Anwesenheit der US-Truppen begründen.

Gleichgewicht der Kräfte im Pazifikraum

Die Ausbreitung des US-amerikanischen Einflusses im Pazifikraum bereite China aber Sorgen. Durch den neugewonnen Einfluss der USA in Burma reiche der Machtbereich Washingtons bis an die chinesische Grenze.

«Die USA wollen im Pazifikraum eine Alternative zum immer mächtiger werdenden China darstellen», sagt USA-Korrespondent Arthur Honegger. Die Staaten rund um China seien froh, dass es in der Region neben China eine weitere Grossmacht gibt. Peking wolle beim Treffen abklären, inwiefern es sich um ein Einkreismanöver der USA handeln könnte, so Morf.

Status Quo in der Syrien-Frage

Das Thema Syrien steht nicht ganz oben auf der Agenda, sagt Honegger. «Der Schlüsselgesprächspartner ist Russland.» Auch Urs Morf sagt, dass China im Zweifel der russischen Linie folgt. Moskau und Peking haben durch ihr Veto im UNO-Sicherheitsrat bislang Sanktionen der Vereinten Nationen gegen den syrischen Machthaber verhindert. «China verfolgt in Syrien praktisch keine eigenen Interessen, aber Peking unterstützt Russland, weil es in Moskau einen Verbündeten im UNO-Sicherheitsrat benötigt», analysiert Morf.

Weltpolitiker mal anders

David Cameron, Barack Obama, Angela Merkel, José Manuel Barroso, François Hollande (v.l.n.r.)

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Politiker haben informelle Treffen immer wieder für Inszenierungen genutzt. Die Bilder dazu finden Sie hier.

Erfolgreiche Handelspartner

China ist der drittgrösste Exportmarkt für die USA. Seit 2000 haben sich die US-Ausfuhren verfünffacht. Die Exporte machten 2012 rund 110 Mrd. Dollar aus. In China tätige US-Firmen verkauften dort 2011 für 169 Mrd. US-Dollar Produkte. Für chinesische Exporte sind die USA der grösste Markt. 2012 exportierte China für 425 Mrd. US-Dollar in die USA.