Zum Inhalt springen

International Österreicher sammeln Unterschriften für EU-Austritt

Über 261'000 Österreicher haben ein Begehren für einen EU-Austritt des Landes unterzeichnet. Zwar führt die erfolgreiche Unterschriftensammlung im Nachbarland nicht zwingend zu einer Volksabstimmung. Doch muss das Parlament die Forderung nun diskutieren.

In Österreich ist ein Volksbegehren für einen EU-Austritt zustandegekommen. 261'000 Bürger haben das Begehren in nur einer Woche unterschrieben. 100'000 Unterschriften wären nötig gewesen. Das Begehren führt allerdings – anders als in der Schweiz eine Initiative – nicht zwingend zu einer Volksabstimmung. Aber das Parlament muss die Forderung diskutieren.

Hinter dem Volksbegehren steckt die Vereinigung «Heimat und Umwelt», wie SRF-Auslandredaktor Joe Schelbert erklärt. Dabei handelt es sich um eine rechtsnationalistische, sehr konservative Bewegung. Zudem beteiligen sich andere EU-Gegner, ein paar Journalisten und militante Tierschützer.

Es handelt sich um Menschen und Organisationen, die in der österreichischen Innenpolitik wenig Gewicht haben.
Autor: Joe SchelbertSRF-Auslandredaktor

Bei der Frage über einen möglichen EU-Austritt sieht die Situation aber ein bisschen anders aus: Da würden viele hingehen, die die EU nicht mögen, so Schelbert. «Kommt hinzu, dass der Chef der Freiheitlichen Partei (FPÖ), Heinz-Christian Strache, per Facebook zur Unterschrift aufgerufen hat.»

EU-Skepsis hat Tradition

Allgemein ist die Stimmung in Österreich eher EU-kritisch. Laut einer Umfrage zum 20-jährigen EU-Beitrittsjubiläum will ein Viertel der Bevölkerung austreten. Etwa die Hälfte findet, die EU-Mitgliedschaft bringe keine Vorteile oder bloss Nachteile.

«Man macht die EU für den gegenwärtigen wirtschaftlichen Niedergang Österreichs verantwortlich», sagt Schelbert. Dabei gehe allerdings vergessen, dass Österreich beim wirtschaftlichen Aufschwung auch Teil der EU war und Brüssel in den letzten 20 Jahren massgeblich daran beteiligt gewesen sei.

Viele hätten Angst vor Stützungsgeldern für Griechenland und vor der Grosslandwirtschaft. Auch sehe man die Neutralität Österreichs gefährdet und argumentiere, die EU sei nicht demokratisch. «Die EU-Skepsis ist allerdings nicht neu», sagt Schelbert.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

115 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von P. Stalder, Luzern
    Na ja das österreichische Volk war während 640 Jahren! (1278 - 1918) unter Habsburger-Diktatur. Und seit 20 Jahren (1995 -2015) unter EU-Diktatur. Ich kann mir schlicht nicht vorstellen, dass das sympathische österreichische Volk die direkte Demokratie nur Ansatzweise kennt. Deshalb kann ich mir vorstellen, dass Österreich nicht unglücklich ist, wenn sie auch zukünftig von irgend einer Diktatur geführt/regiert werden.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Peter Escher, Leuk - Stadt
    Niklaus Bächler, zur Zeit in Afrika / .. < über den Zaun meckern > ist SEHR einfach, BESSER machen liegt ja nicht drin ....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Marcel Chauvet, Neustadt
      'Wenn man aus Afrika über den Zaun schaut, sieht man mehr, als wenn man in der Schweiz nicht über den Tellerrand gucken will, aber trotzdem an allem rum mäkelt, unter besonderer Berücksichtigung Deutschlands und der EU! Wäre mal nett, wenn Sie über die Schweiz meckern würden. Da liest man auch so allerhand in der Presse. Aber das zu verlangen ist wohl eine Fehlbitte, zuviel Selbstgerechtigkeit und Doppelmoral
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Peter Escher, Leuk - Stadt
    Marcel Chauvet, Neustadt / .. könnte Ihnen jetzt Punkt für Punkt widerlegen ..,- geht jedoch zu lange, - also SORRY, reiner Quatsch was Sie hier uns Schweizern unterstellen.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Marcel Chauvet, Neustadt
      @Escher: Besser keine Replik, als ein so dürftiges Statement. Mit einfach so in den Raum gestellten Behauptungen leistet man keine Überzeugungsarbeit. Es liegt der Verdacht nahe, dass die Argumente fehlen. Man ist sehr von sich eingenommen und fühlt sich weit über die anderen in himmlische Höhen erhaben.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen