Knatsch innerhalb der Partei Österreichs Vizekanzler tritt zurück

Reinhold Mitterlehner gibt seine Ämter als Vizekanzler und ÖVP-Chef per 15. Mai ab, wie er vor den Medien sagte. Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) sieht jedoch keinen Grund für vorgezogene Neuwahlen.

ddd

Bildlegende: Hat genug: Vizekanzler Reinhold Mitterlehner. Keystone

  • Österreichs Vizekanzler und Parteichef der konservativen ÖVP Reinhold Mitterlehner hat seinen Rückzug von all seinen Ämtern angekündigt: «Ich finde, es ist genug», sagte der 61-Jährige am Mittwoch in Wien.
  • Mitterlehner war innerhalb seiner Partei zuletzt stark unter Druck geraten. Die ÖVP ist als Juniorpartner gemeinsam mit den Sozialdemokraten unter Bundeskanzler Kern in einer Koalition.

Die kommenden Entscheidungen bei der konservativen ÖVP könnten eine Chance für das Land und die weitere Regierungsarbeit sein, sagte Bundeskanzler Christian Kern am Mittwoch in Wien. «Ich biete der ÖVP und Sebastian Kurz eine Reformpartnerschaft an», so der 51-Jährige.

Spekulation über den Nachfolge

Der 30-jährige Aussenminister Kurz wird als Nachfolger von Mitterlehner gehandelt. Offizielle Aussagen aus der ÖVP zu der Neubesetzung gibt es aber bislang nicht. Kern bedauerte jedoch die Entscheidung Mitterlehners. Er könne den Schritt aber nachvollziehen.

«  Es gab viele Streitereien. Mehr als uns wohl lieb waren »

Christian Kern

Auch wenn der Stil der rot-schwarzen Koalition nicht immer optimal gewesen sei, inhaltlich habe es Erfolge gegeben, sagte Kern.

Die Koalition müsse nun die Zeit bis zum regulären Wahltermin im Herbst 2018 weiter nutzen, um Österreich zu modernisieren. «Ich bin überzeugt davon, dass unser Land Veränderung braucht», so Kern.