OSZE mahnt: Lage in Ostukraine weiter prekär

Trotz Verhandlungen in Minsk kommen die Friedensbemühungen für die Ostukraine kaum voran. Die OSZE will mehr Beobachter im Krisengebiet.

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Ostukraine: Weiterhin prekäre Lage

1:55 min, aus Tagesschau vom 4.1.2015

Die Gefechte in der Ostukraine alarmieren die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). «Einer der Eckpfeiler der Minsker Dokumente, der Abzug schwerer Waffen, ist nicht umgesetzt worden», sagte der Sprecher der OSZE-Mission in Kiew, Michael Bociurkiw. Er kündigte an, die Zahl der Beobachter in der Ex-Sowjetrepublik noch im Januar von 250 auf 500 zu erhöhen.

Ein OSZE-Beauftragter beobachtet die Ankunft einer Drohne in der Nähe der ukrainischen Hafenstadt Mariupol.

Bildlegende: Ein OSZE-Beauftragter beobachtet die Ankunft einer Drohne in der Nähe der ukrainischen Hafenstadt Mariupol. Keystone

Als Reaktion auf die angespannte humanitäre Lage in den Separatistengebieten Donezk und Lugansk schickte Russland seinen elften Hilfskonvoi auf den Weg. Mehr als 120 Fahrzeuge mit etwa 1400 Tonnen Ladung sollen am Donnerstag im Krisengebiet eintreffen.

Die Ukraine bezeichnet die russischen Hilfslieferungen als Verletzung ihrer Souveränität. Sie befürchtet, dass Russland die moskautreuen Separatisten heimlich mit Nachschub versorgt. Moskau bestreitet dies.

Auch in Kiew rumort es

Auch in Kiew selber bekämpfen sich die Meinungsmacher und Politiker. Dieses Mal liess der ukrainische TV-Sender Inter die Wogen hochgehen.

In seinem Neujahrsprogramm waren russische Schlagersänger aufgetreten, die in der Ex-Sowjetrepublik offiziell unerwünschte Personen sind, darunter der russische Duma-Abgeordnete Josef Kobson, der als Unterstützer der Aufständischen in der Ostukraine gilt.

Der Sender sagt, man habe sich an alle Vorschriften gehalten. Hardliner in Kiew forderten einen Lizenzentzug. Unbekannte randalierten am Wochenende im Büro von Inter. Verdächtige wurden festgenommen.

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Christoph Franzen: Turbulentes Jahr in der Ukraine

6:31 min, vom 2.1.2015