OSZE-Militärbeobachter in Geiselhaft, anhaltende Gewalt im Süden und im Osten des Landes: Die Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa scheint in der Ukraine unter keinem günstigen Stern zu stehen. Zweifel werden laut, ob die OSZE in dem Land noch zu einer Beruhigung der Lage beitragen kann.
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Militärbeobachter ohne OSZE-Mandat
In der gegebenen Situation habe sich gezeigt, dass die Entsendung von OSZE-Militärbeobachtern «nicht sehr vertrauensfördernd war», sagt Frank Evers. Er beschäftigt sich am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg mit der Organisation. «Im Gegenteil: Die Mission löste vor Ort Skepsis und heftige Reaktionen aus.»
Die festgesetzten Militärbeobachter seien von der ukrainischen Regierung auf bilateraler Grundlage eingeladen worden, erklärt Evers. Die Mission sei nicht mit einem Mandat von der OSZE ausgestattet gewesen. Mit Blick auf die Ergebnisse dieser Mission sei es ratsam, zu anderen Formaten zu greifen, stellt Evers fest.
Gespräche mit Vertretern aller Parteien
Angesichts der anhaltenden Gewalt im Süden und Osten des Landes ziehe man leicht die Schlussfolgerung, die OSZE sei mit ihrer Mission schon gescheitert, so Evers. Doch als internationale Organisation, der sämtliche europäische Staaten sowie die USA und Kanada angehörten, sei sie in der Lage, vermittelnd einzugreifen.
Es sei nun wichtig, dass auf höchster diplomatischer Ebene erneut Gespräche in der Art der Genfer Gespräche von Mitte April aufgenommen würden, ist Evers überzeugt. Es sei wichtig, dass sich ukrainische Politiker und Vertreter ethnischer Minderheiten sowie der Zivilgesellschaft des Landes zu aussöhnenden Gesprächen treffen. Es gehe darum, demokratische und transparente Wahlen vorzubereiten, damit die Ukraine wieder befriedet und demokratisiert werden könne.
