OSZE-Vermittler Hug: «Der Konflikt in der Ostukraine ist lösbar»

Im Osten der Ukraine geht der Krieg, von der Weltöffentlichkeit kaum beachtet, weiter. Die Kämpfe werden stärker, die Zahl der Gefallenen steigt. Der Schweizer OSZE-Vertreter in der Ukraine erzählt von den Problemen.

Alexander Hug, Portrait

Bildlegende: Alexander Hug, stellvertretender Leiter der OSZE-Spezialbeobachter-Mission in der Ukraine, an einer Medienkonferenz. Reuters

Neben dem Krieg in Syrien und den Terroranschlägen in Europa wird der Krieg in der Ostukraine kaum mehr wahrgenommen. Dabei flammen dort in diesen Tagen die Kämpfe stärker auf. Die Zahlt der Toten nimmt zu. Trotz der Tatsache, dass seit Anfang 2015 im Osten der Ukraine formell ein Waffenstillstand gilt.
Der Schweizer Alexander Hug ist stellvertretende Leiter der OSZE Spezialbeobachter-Mission in der Ukraine. Er ist seit Montag im Konfliktgebiet.

SRF News: Wie sieht es vor Ort aus?

Alexander Hug: Wir haben unsere Patrouille am Montag in Kramatorsk begonnen. Dort haben wir mit dem OSZE-Team gesprochen und uns dann anschliessend mit den Generälen der Ukraine und der Russischen Föderation auseinandergesetzt. Wir einigten uns darauf, dass wir bestimmte Stellen an der Kontaktlinie besuchen werden. Ziel ist, dort Vorbereitungen zu treffen, um die beiden Seiten dazu zu bewegen, sich zu entflechten.

Sie sagen «Konfliktparteien entflechten» – wie geht das konkret?

Zur Zeit stehen die Parteien sehr nahe beieinander, oftmals näher als 50 oder 100 Meter. Sie sehen einander. Es bestehen Spannungen, die entladen sich in Kämpfen, die oftmals Stunden dauern.

Unser Vorschlag lautet: Die beiden Seiten einigen sich darauf, ihre Positionen schrittweise nach hinten zu bewegen, um so mehr Distanz zwischen den Konfliktparteien zu schaffen. Wir reden hier von einer Minimaldistanz von mindestens zwei Kilometern – einen Kilometer auf jeder Seite, vorausgesetzt, dass die schweren Waffen, die ja schon lange hätten abgezogen werden müssen, hinter dieser Linie verschwunden sind.

Wird man Sie überhaupt empfangen wollen?

Ja, wir sind ständig in Kontakt mit beiden Parteien. Die meisten Beschränkungen unserer Bewegungsfreiheit erleben wir durch die Seite, die nicht durch die Regierung kontrolliert wird. Zur Zeit sind das 80 bis 90 Prozent aller Einschränkungen. Wir werden sehen, ob sich das jetzt verbessert, vor allem nach all den intensiven Gesprächen mit den Generälen, die dazu beauftragt sind, uns Hilfe zu leisten, sollten wir als zivile Beobachter uns in unserer Bewegungsfreiheit eingeschränkt sehen.

Sie haben jetzt von der Arbeit an der Front gesprochen. Wie geht es den Menschen hinter der Front?

Direkt in der Sicherheitszone, die sich zwischen Null und 20 Kilometern bewegt, ist das Leben sehr schwer. Obwohl nicht selbst durch den Konflikt betroffen, sind dort die Verbindungswege sehr erschwert, wenn nicht ganz unterbrochen. Und auch die Versorgungslage ist immer sehr prekär.

SRF: Gibt es für diese Menschen so etwas wie einen Alltag im Osten der Ukraine?

Hug: Es gibt für alle Menschen einen Alltag, auch für die, die direkt einer Gefahr ausgesetzt sind. Wenn man sich zum Beispiel in der Stadt Donezk bewegt, die sich ja direkt an der Kontaktlinie befindet, sieht man vielfach ein normales Alltagsleben. Die Leute gehen zur Arbeit, zur Schule, und das, obwohl die Stadt täglich unter Beschuss kommt, zumindest in den Aussenbezirken. Die Leute haben sich nicht damit abgefunden, aber sie haben Möglichkeiten gefunden, sich den Gefahren so wenig wie möglich auszusetzen.

Hat Sie in diesen drei Tagen etwas überrascht – positiv, negativ?

Auf der positiven Seite kann man sagen, dass die Gespräche auf alle Seiten weitergehen. Auf der negativen Seite muss man klar feststellen, dass sich vor allem die Nichtregierungsseite nicht an die Abkommen hält. Das betrifft vor allem unsere Bewegungsfreiheit. Denn das ist eine der Grundvoraussetzungen, um Vertrauen zwischen den Seiten zu schaffen. Unser Berichtswesen ist das Fundament, auf dem die Entscheidungen gefällt werden können.

Das Gespräch führte Simon Leu.