Palästina zeigt Flagge bei der UNO

Die Flagge Palästinas weht nun auch am UNO-Hauptsitz in New York. Es ist zumindest ein symbolischer Erfolg für Präsident Mahmud Abbas. Im Nahen Osten hingegen geht für seine Regierung nichts voran. Allerdings ist auch die Aufkündigung des Oslo-Friedensprozesses eher ein symbolischer Akt.

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Palästina-Flagge weht neu auf dem UNO-Gelände

1:12 min, aus Tagesschau am Mittag vom 1.10.2015

193 Länder sind Mitglieder der Vereinten Nationen; ihre Flaggen hängen in einer langen Reihe vor dem UNO-Sitz in New York. Seit dem Papstbesuch vor einer Woche hängt dort auch die Fahne des Vatikans, und jetzt auch die palästinensische. Zwar sind weder der Vatikan noch Palästina Mitglieder der UNO. Doch beide werden als Beobachterstaaten anerkannt.

Der Flaggenaufzug ist der Höhepunkt in einer Serie von diplomatischen Erfolgen Palästinas bei den Vereinten Nationen. UNO-Generalsekretät Ban-Ki Moon spricht von einem Tag des Stolzes und der Hoffnung für die Palästinenser überall in der Welt. Ein wichtiger diplomatischer Erfolg war vor drei Jahren die Aufwertung vom blossen Beobachter zum Beobachterstaat. Dazu gehört die Möglichkeit für Palästina, zahllosen internationalen Organisationen beizutreten. Bei der Unesco und beim Internationalen Strafgericht ist das bereits geschehen.

Stillstand bei den Verhandlungen mit Israel

Die diplomatische Offensive ist für Palästina jedoch bloss eine Verlegenheitslösung, weil es vor Ort, im Konflikt mit Israel, nicht die geringsten Fortschritte gibt. Abbas mahnte seine Landsleute daher beim Flaggenaufzug einmal mehr zu Geduld: Die Morgendämmerung werde kommen. Dies dürfte allerdings lange dauern. Abbas selbst glaubt kaum ein eine Friedenslösung mit Israel.

Deshalb hatte er kurz vor der Flaggenzeremonie in der UNO-Generaldebatte erklärt, er kündige das Oslo-Abkommen von 1993 mit Israel auf. Auch das ist eher ein symbolischer Akt. Denn seine Regierung hat gar keine andere Wahl, als in vielen praktischen Fragen weiterhin mit Israel zusammenzuarbeiten.