Parlamentswahl in Sri Lanka: Rajapaksa räumt Niederlage ein

In Sri Lanka steht das vorläufige Endergebnis der Parlamentswahl fest: Demnach liegt die Regierungspartei UNP knapp vorne. Ex-Präsident Mahinda Rajapaksas Traum vom Posten des Ministerpräsidenten scheint ausgeträumt.

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Niederlage für ehemaligen Präsidenten in Sri Lanka

0:54 min, aus Tagesschau vom 18.8.2015

  • Bei der Parlamentswahl in Sri Lanka unterliegt der langjährige Staatschef Rajapakse.
  • Die Wahl verlief friedlich.
  • Rajapakse hatte 2009 mit harter Hand den Krieg mit den tamilischen Rebellen beendet.

Auf Sri Lanka hat die Regierungspartei UNP von Regierungschef Ranil Wickremesinghe offiziellen Angaben zufolge die Parlamentswahl gewonnen. Es wurde damit gerechnet, dass die UNP mit Hilfe der Opposition eine Regierung bilden kann.

 Sri Lankas Ministerpräsident Wickremesinghe

Bildlegende: Sri Lankas Ministerpräsident Wickremesinghe ist nur wenige Sitze von der absoluten Mehrheit entfernt. Keystone

Laut dem vorläufigen Endergebnis habe die Vereinte Nationalpartei UNP rund 106 der 225 Sitze im Parlament sicher, hiess es. Da sie voraussichtlich genügend Unterstützung der Opposition erhalten wird, dürfte die UNP somit auch in der Lage sein, eine Regierung zu bilden. Für eine absolute Mehrheit werden 113 Sitze benötigt.

Ex-Präsident Mahinda Rajapaksa hatte Medienberichten zufolge zuvor bereits seine Niederlage eingestanden. Gleichwohl zieht er als Abgeordneter ins Parlament ein. Rajapakse sagte, seine Partei UPFA habe 8 der 22 Bezirke gewonnen, während die UNP von Regierungschef Wickremesinghe 11 Bezirke erobert habe.

«Dies bedeutet, dass wir verloren haben. Es war ein schwieriger Kampf.» In den übrigen zwei Wahlkreisen wurde offiziellen Angaben zufolge eine Partei der tamilischen Minderheit stärkste Kraft. Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Schätzungen bei etwa 70 Prozent. Die Wahl verlief ohne Zwischenfälle.

Insgesamt waren am Montag rund 15 Millionen Wähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Schätzungen bei etwa 70 Prozent. Ein offizielles Ergebnis sollte erst nach der Auszählung aller 22 Wahlbezirke vorliegen.

Bedeutende Richtungswahl

Präsident Maithripala Sirisena hatte die Parlamentswahlen ein Jahr vor dem eigentlichen Termin einberufen. Hintergrund war die Blockadehaltung von Rajapaksa-Anhängern im Parlament.

Obwohl beide der Sri Lankischen Freiheitspartei SLFP angehören, sind Sirisena und Rajapaksa erbitterte Gegner. Sirisena hatte vor der Parlamentswahl angekündigt, er werde ein Comeback seines Amtsvorgängers als Ministerpräsident durch sein Veto verhindern.

Mahinda Rajapaksa

Bildlegende: Der Weg zurück an die Schalthebel der Macht bleibt Mahinda Rajapaksa wohl verwehrt. Reuters

Als Präsident hatte Rajapaksa den Aufstand der tamilischen Rebellen im Jahr 2009 nach jahrzehntelangem Kampf blutig beendet. Nach UNO-Angaben wurden gegen Ende des Krieges in Sri Lanka etwa 40'000 tamilische Zivilisten getötet.

Westliche Regierungen sehen Rajapaksa daher äusserst kritisch. Das Vorgehen in der letzten Kriegsphase hatte Rufe nach internationalen Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen nach sich gezogen. Nachdem Rajapaksa im Januar überraschend als Präsident abgewählt worden war, hatte sich von der Parlamentswahl ein Comeback als Ministerpräsident erhofft.

Einschätzung von SRF-Korrespondentin Karin Wenger

Der Traum ist ausgeträumt. Zumindest für Ex-Präsident Mahinda Rajapaksa. Noch sind nicht alle Resultate ausgezählt. Doch der Richtungswechsel, der bei den Präsidentschaftswahlen im Januar begonnen hat, dürfte fortgesetzt werden. 2009 hatte Rajapaksa in einem gnadenlosen Krieg die Tamil Tigers besiegt. In grossen Teilen der Bevölkerung geniesst er deshalb den Status eines Kriegshelden. Rajapaksa und seine Partei haben verzweifelt versucht, den Krieg zum Wahlkampfthema zu machen und eine erneute Gefahr durch die Tamil Tigers heraufzubeschwören. Das hat nicht geklappt, weil sich die Leute nicht mehr bedroht fühlen. Stattdessen sorgen sie sich um Korruption und Machtmissbrauch. Themen, über die Ministerpräsident Ranil Wickremesinghe und seine Vereinte Nationalpartei sprachen. Am Mittag wird klar sein, ob sie damit die Mehrheit im Parlament gewonnen hat.

Parlamentswahl auf Sri Lanka: Das vorläufige Endergebnis

Partei
Stimmen
Prozent
Sitze




UNP509892745.6693
UPFA473266942.3883
JVP5439444.874
ITAK515,9634.6214
SLMC44,1930.401
EPDP33,4810.301
DP
28,5870.260
Andere169,2271.520

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