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Parteikongress in China Die Ära Xi hat gerade erst begonnen

Einen Tag nach dem Ende des Parteikongresses gibt die kommunistische Partei Chinas die Mitglieder des neuen ständigen Ausschusses bekannt. Dabei zeigt sich: Die Macht von Staatspräsident Xi nimmt zu. Eine Einschätzung.

Legende: Video Xi festigt seine Macht abspielen. Laufzeit 1:23 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 25.10.2017.

Stramm stehen sie auf der Bühne, die Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros – neben der roten Fahne der Partei und vor dem Gemälde mit der chinesischen Mauer.

Xi Jinping steht als einziger hinter dem Rednerpult, und bittet die anwesenden Journalisten, doch bitte objektiv und konstruktiv über China zu berichten. Denn: Viel ist in den vergangenen Monaten darüber spekuliert worden, wie der ständige Ausschuss des Politbüros aussehen wird.

Enge Vertraute Xis im Politbüro

Hartnäckig hielt sich auch das Gerücht, dass Wang Qishan – Xis rechte Hand in der Anti-Korruptionskampagne – weiter im ständigen Ausschuss verbleiben würde. Xi hätte dann mit dem inoffiziellen Pensionsalter von 68 Jahren brechen müssen, und sich – so die Spekulationen – selbst den Weg freigemacht für eine dritte Amtszeit.

Das ist nicht eingetroffen, anstelle von Wang Qishan ist Zhao Leji im ständigen Ausschuss, und neu zuständig für die Bekämpfung der Korruption. Der frühere Parteichef aus der Provinz Shaanxi soll jedoch ebenfalls ein enger Vertrauter von Xi Jinping sein. Doch präsentierte Xi heute auch keinen deutlichen Nachfolger. Die neuen Mitglieder sind alle über 60. Zu alt, um nach dem nächsten Parteikongress in fünf Jahren die Führung zu übernehmen. Die Spekulationen, wie lange Xi Jinping an der Macht bleiben wird, sie werden auch nach diesem Parteikongress weitergehen.

Xi müsste auch nicht alle Positionen gleichzeitig besetzen, um die Geschicke Chinas zu bestimmen. Mit dem Vorsitz des Militärs oder über einen Protegé etwa könnte er auch nach der zweiten Amtszeit, weiterhin Macht ausüben. Chinas grosser Reformer Deng Xiaoping, hat China über Jahrzehnte geprägt, ohne selbst viele Ämter zu bekleiden.

Kampf gegen Korruption wird weitergehen

Klar ist: Xi Jinpings Politik geht auch nach dem Parteikongress weiter. Dass die Bekämpfung der Korruption noch nicht zu Ende ist, hat Xi Jinping bereits zum Auftakt des Parteikongresses deutlich gemacht. Beim Volk ist sie noch immer beliebt – die Chinesen freuen sich, wenn korrupte Beamte und Funktionäre an die Kasse kommen.

Xis Macht wird in seiner zweiten Amtszeit wohl weiter zunehmen. Erst gestern nahmen die Delegierten bereits Xi Jinpings Gedankengut auf in die Parteistatuten. Xis «neue Ära vom Sozialismus mit chinesischer Prägung». Xis Vision eines Wiederaufstiegs des chinesischen Volkes stehen für ein China, das international, wirtschaftlich und militärisch stark ist – mit Xi Jinping an der Spitze. Die Ära Xi Jinping hat begonnen.

Martin Aldrovandi

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Martin Aldrovandi

Martin Aldrovandi ist seit 2016 Korrespondent für Radio SRF in Nordostasien mit Sitz in Schanghai. Zuvor hatte er mehrere Jahre lang als freier Journalist aus dem chinesischsprachigen Raum berichtet.

3 Kommentare

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  • Kommentar von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
    Es würde mich auch freuen, wenn unsere Medien wieder stärker berichten, und viel weniger behaupten und spekulieren würden. Auf SRF hat sich da zu China schon ein bisschen getan. Aber es wäre hilfreicher die 7 Führungskräfte Chinas detailliert vorzustellen (wo waren Sie bisher? Was hatten sie erreicht?) und das neue Parteiprogramm im Detail zu analysieren, als zu spekulieren was in 5Jahren passieren könnte.
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  • Kommentar von Karl Kirchhoff (Charly)
    Leider wohl auch jemand der bis ins hohe Greisenalter an seinem Sessel kleben wird. Neben Korruption ist totale Überwachung ein Thema. Es sollen schön veröffentlichte und namentlich benannte Fotos von Personen existieren, welche bei Rot die Strasse gequert haben.
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    1. Antwort von Harald Buchmann (Harald_Buchmann)
      Haha, Sie meinen wohl ein Telefonbuch? Gibt es m.W. nicht in China, aber es gibt kaum jemanden der nicht bei Rot über die Strasse geht. Ihr Kommentar zeigt dass Sie noch nie in China waren.
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