Patentstreit in Indien – Novartis erwartet Urteil

In Neu-Delhi kommt es zum Finale im Streit zwischen dem Basler Pharmakonzern und dem indischen Patentamt. Der oberste Gerichtshof wird über den Schutz des Krebsmedikaments Glivec entscheiden. Bisher haben das alle Instanzen abgelehnt. Auch jetzt werden Novartis nur geringe Erfolgschancen eingeräumt.

Um was geht es genau in dem Streit? Das indische Patentamt hat im Januar 2006 die Patentierung von Glivec verweigert. Bei dem Hauptwirkstoff handle es sich nur um eine neue Version eines bereits bestehenden Wirkstoffs, so das Patentamt.

Die vom indischen Patentgesetz geforderte «erhöhte therapeutische Wirksamkeit» sei nicht gegeben. Damit wollte Indien ein «evergreening» verhindern – die Verlängerung des Patentschutzes aufgrund nur minimaler Veränderungen am zuvor patentierten Wirkstoff.

Ablehnung des Patents wahrscheinlich

Novartis meint hingegen, dass es sich bei Glivec um eine Neuerfindung handelt, akzeptierte den Entscheid nicht und prozessierte durch alle Instanzen.

Die letzte Hoffnung aus Basler Sicht liegt nun auf dem obersten Gerichtshof. Doch die jüngsten Entscheide zu Patenten geben kaum Anlass zu Optimismus.

Dennoch ficht Novartis den Kampf aus. Es geht den Baslern um die Sicherheit für eigene Innovationen und künftige Investitionen. Weltweit setzte Novartis 2011 mit Glivec knapp 4,7 Milliarden Dollar um.

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Gefährlicher Patentstreit

10 min, aus Rundschau vom 18.1.2012

Die Glivec-Historie

Novartis strebt in Indien seit 1998 ein Patent an. Die Marktzulassung erhielt das Krebsmedikament zwar bereits 2001 – patentrechtlich geschützt werden kann es in Indien aber erst seit 2005. Novartis versucht dies seitdem erfolglos.