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International Pazifikstaaten einigen sich auf Freihandelsvertrag

Die USA und elf weitere Pazifikstaaten haben sich auf einen Freihandelsvertrag (TPP) geeinigt. Mit dabei sind unter anderen Australien, Japan und Singapur. Das Abkommen betrifft 40 Prozent der Weltwirtschaft.

Legende: Video Freihandel über den Pazifik beschlossen abspielen. Laufzeit 1:39 Minuten.
Aus Tagesschau vom 05.10.2015.

Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich ein Dutzend Pazifik-Anrainer auf eine Trans-Pazifische-Partnerschaft (TPP) verständigt. Ziel des TPP ist es, Handelshürden in einer Region abzubauen, die 40 Prozent der Weltwirtschaft repräsentiert. Das Abkommen soll zudem den Schutz des Urheberrechts und des geistigen Eigentums stärken.

Kommt der Vertrag zwischen den USA, Kanada, Australien, Japan, Mexiko, Singapur und sechs anderen Ländern zustande, könnte das die Preise von Käse bis hin zu den Kosten für Krebsbehandlungen beeinflussen. Die entsprechenden Standards in der Pazifikregion wollen die USA mitbestimmen. «Wenn wir nicht die Regeln setzen, wird es China tun», hatte US-Präsident Barack Obama zuletzt Kritikern des Abkommens in der Heimat zugerufen.

Wenn wir nicht die Regeln setzen, wird es China tun.
Autor: Barack ObamaUS-Präsident

Nach der grundsätzlichen Einigung auf Regierungsebene müssen nun noch die Parlamente der beteiligten Staaten dem Abkommen zustimmen. Die diesbezügliche Debatte in den USA wird in Europa mit grossem Interesse verfolgt, da auch die Europäische Union und die USA derzeit über ein Freihandelsabkommen sprechen.

Was bedeutet das Abkommen für die Schweiz?

In den USA hingegen haben die Verhandlungen eine grössere Resonanz als jene mit der EU. Unter anderem stösst es auf Grund von möglichen Jobverlusten auf Widerstand. Da im TPP auch Schwellenländer wie zum Beispiel Vietnam involviert sind, ist die Angst vor Verlagerung von inländischen Stellen in solche Länder vorhanden.

Die Einigung der Länder hat jedoch auch Auswirkungen auf Drittstaaten. «Es ist möglich, dass die USA in den Verhandlungen mit der EU eine stärkere Position einnehmen kann», meint Reto Föllmi, Professor für Aussenhandel an der Universität St. Gallen. Allerdings dürfe man nicht vergessen, dass die USA und die EU schon tiefere Zölle hätten wie im Pazifikhandel.

In Bezug auf die Schweiz sieht Föllmi die TPP als Chance: «Grundsätzlich ist die Botschaft positiv, die Schweiz kann immer profitieren, wenn die Weltwirtschaft zusammenrückt.» Es ist jedoch auch ein Weckruf. «Die eigenen Interessen und Bedingungen dürfen nicht vernachlässigt werden.»

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4 Kommentare

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  • Kommentar von Kim Hansson (Freddy Tobler)
    Freihandelszonen sind nicht Grundsätzlich falsch, doch unter der Führung der USA...ich kann mir kaum etwas zerstörerisches vorstellen. Gut für multinationale Konzerne, schlecht für KMUs und das einfache Volk.
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  • Kommentar von Kim Hansson (Freddy Tobler)
    Übel... Freie Märkte wären sogar wünschenswert, aber nicht unter USA Diktat. Nicht in diesem selbstzerstörerischen und asozialen Wirtschaftssystem welches die Scherer exponentiell grösser werden lässt und ewiges Wachstum notwendig ist. Umwelttechnisch sollten selbsterhaltende Regionen der Weg sein, nicht die Globalisierung mit langen Transportwegen zur Gewinnoptimierung.
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  • Kommentar von Angela Keller (kira)
    Die USA will ohne Zweifel die Erreichung eines komplett deregulierten Marktes zur Erreichung der maximalen Wettbewerbsintensität. In Europa und in den USA wächst die Kritik. Fehlende Transparenz wird beklagt. Dokumente zum TTP-Abkommen zeigen auf, dass die USA die Rolle staatlicher Betriebe in Europa stark eingrenzen will.Nach den Vorstellungen der USA sollen öffentliche Unternehmen in Europa künftig nur noch “nach kommerziellen Erwägungen“ agieren.
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