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China will sich gegen westliche Strafmassnahmen wehren
Aus SRF 4 News aktuell vom 11.06.2021.
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Pekings Gegenmassnahmen China reagiert mit Gesetz auf westliche Sanktionen

Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hat ein Gesetz zur Abwehr ausländischer Sanktionen verabschiedet.

Was hat China konkret beschlossen? Personen und Institutionen, die in die Sanktionen gegen China verwickelt sind, sollen rechtlich belangt werden können. In den letzten Monaten gab es mehrere Sanktionen gegen China verhängt – von der US-Regierung, aber auch von der EU, beispielsweise wegen der Menschenrechtslage in Xinjiang oder wegen Hongkong.

Auch das Vorgehen der USA gegen chinesische Firmen, zum Beispiel den Telekommunikationsausrüster Huawei, passe China nicht, so der China-Korrespondent Martin Aldrovandi. Er geht von einem politischen Zeichen der chinesischen Regierung und einer Warnung gegenüber dem Westen aus.

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Aus dem Archiv: EU beschliesst Sanktionen gegen China
Aus Tagesschau vom 22.03.2021.
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Was erhofft sich China von diesem neuen Gesetz? Wahrscheinlich gehe es der Regierung darum, eine rechtliche Basis zu schaffen, auf die man dann eigene Massnahmen abstützen kann, erklärt Aldrovandi. «Man zeigt damit, dass man sich nicht alles gefallen lässt, dass sich China wehrt gegen Sanktionen, gegen solche Massnahmen von ausländischen Regierungen.»

Beeinflusst dies die Beziehungen Chinas zu anderen Staaten? Für eine Einschätzung sei es noch etwas früh, so der Korrespondent. «Aber es gibt natürlich die Befürchtung, dass die Situation, vor allem mit den USA, weiter eskaliert.» Auch ausländische Firmen würden sich teils Sorgen machen.

Ich denke, es ist eine Warnung.
Autor: Martin AldrovandiSRF-Korrespondent, Schanghai

Wenn sie sich etwa Sanktionen gegen China anschliessen, könnten sie möglicherweise belangt werden. Dazu habe es schon Anfang Jahr einige Gesetze oder Bestimmungen gegeben, die jetzt ausgebaut wurden. «Die Europäische Handelskammer in China hat ihre Besorgnis dazu ausgedrückt.»

Kann das Gesetz die Beziehungen zwischen Peking und Bern belasten? Die Schweiz trägt die EU-Sanktionen gegen China bis jetzt nicht mit. Dies, obwohl es – auch von Nichtregierungsorganisationen – Druck in diese Richtung gebe, sagt Aldrovandi. Insofern sei die Schweiz vielleicht ein bisschen weniger exponiert. Aber Schweizer Firmen seien auch in China tätig. «Das ist von der chinesischen Regierung vielleicht so gewollt. Ich denke, es ist eine Warnung.»

SRF 4 News, 11.06.2021, 07:24 Uhr;

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15 Kommentare

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  • Kommentar von Stefan Fankhauser  (fankhauser)
    Man lerne.... lässt man einander gegenseitig Jahrzehnte lang alle Schwienereien durch, erkennst eines Tages, dass du dies nicht mehr ändern kannst......
  • Kommentar von Sebastian Demlgruber  (SeDem)
    Bloss nicht gleich kuschen vor China und kluges Selbstbewusstsein zeigen: Das pseudokommunistische Regime dort ist auf die Kaufkraft der europäischen Konsumenten weit mehr angewiesen als umgekehrt. Aller Propaganda-Kraftmeierei zum Trotz ist China in weiten Teilen noch Entwicklungsland. Und seine Bevölkerung altert schnell - so schnell, dass China wohl alt ist, bevor es reich werden kann.
    1. Antwort von Manu Meier  (Manuel Meier)
      Sie rechnen mit einem Zeithorizont von mindestens 50 Jahren bis China mit der Altersgesellschaft gleich ist wie wir jetzt. Darauf Aussagen zu stützen ist doch etwas gewagt. Und deswegen ist China in der Welt am Investieren, um sich die Zukunft zu sichern. Insbesondere auch in Afrika. Wir sollten eher darauf achten, dass wir den Anschluss nicht verlieren.
    2. Antwort von Christa Wüstner  (Saleve2)
      Gleicher Meinung Herr Meier. Da gibt es nur noch hinzuzufügen, vergesst
      Das freundliche Gesicht nicht, mit dem sie höflich aber ohne Rücksicht
      versuchen alles zu erreichen. Der Gegner darf das Gesicht nicht verlieren,
      und darauf fallen wir einfach rein.
  • Kommentar von Werner Gerber  (1Berliner)
    Hr. Baron, ich teile die Meinung von Hr. Gasser, das chinesische System stellt heute die größte Bedrohung der Menschheit dar. Mit den Nazis konnten manche(va. Auch CH) gute Geschäfte machen und sehr intelligente Wissenschaftler, Künstler, Philosophen standen auf das Regime. Zum Glück für uns alle wurden sie besiegt. Wie man sich von China unabhängig halten kann und wie den vernichteten Menschen in China geholfen werden könnte, weiß ich auch nicht. Jedenfalls nicht mit Verharmlosung.
    1. Antwort von Karl Frank  (Europäer)
      I ch weiss ist Ihre Aussage, aber nicht etwa, dass in China an intelligenten Menschen fehlt. Oder Intelligenzschicht. Aber mit einem haben Sie Recht: "der europäischer Mann " wusste nie wie soll mit Asien anfangen: mit Indoarier vor 4500 Jahren, Skythen, türkischen Hunnen, Awaren, altaisch-ugrofinnischen Madjaren, Slawen, mongolisch-türkischen Horden von Batu-Han des Enkelkindes von Chingis Han bis seldschukischen Türken der Vorfahren heutiger Türkei.
    2. Antwort von Karl Frank  (Europäer)
      Alle NICHT Asiaten haben gleiche Erfahrung mit Asien gemacht: Balten, Skandinavier (megalitische Kultur) mit Indoariern vor 4500 Jahren, Germanen und Kelten mit Skythen und Slawen , Rom mit Hunnen, Franken mit Awaren, Osteuropa mit mongolisch-türkischen Horden des Batu-Han, mit Osmanen hälfte Europa, Napoleon, Hitler mit Russen, Amerikanern in Korea und Vietnam. Ich glaube es sollte reichen um Asien nicht reizen
    3. Antwort von Werner Gerber  (1Berliner)
      Herr Frank, ich kann Ihre Antwort leider nicht deuten, zu wirr für mich.