Portugals Ex-Premier festgenommen

Die Vorwürfe wiegen schwer: José Socrates werden zahlreiche Delikte wie Steuerhinterziehung zur Last gelegt. Er wurde auf dem Flughafen in Lissabon abgefangen. Dutzende von Beamten waren an den Ermittlungen beteiligt.

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Portugals Ex-Regierungschef in den Fängen der Justiz

1:15 min, aus Tagesschau vom 22.11.2014

Der Sozialist Socrates war am Freitag festgenommen worden. Der 57-Jährige sei einer von vier Verdächtigen, die in den vergangenen Tagen festgenommen worden seien, teilte die Staatsanwaltschaft in Lissabon in der Nacht mit. Die Ermittlungen drehen sich demnach um Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Korruption.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft nahmen in der Affäre mehr als 60 Beamte von Justiz, Zoll und Polizei Durchsuchungen an mehreren Orten vor. Um welche Orte es sich handelte, wurde nicht mitgeteilt. Laut der Anklagebehörde wurden drei der Festgenommenen am Freitag einem Richter vorgeführt.

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Portugals Ex-Regierungschef in Haft

0:33 min, aus Tagesschau am Mittag vom 22.11.2014

Bankgeschäfte und Geldtransfers

Portugiesischen Medienberichten zufolge soll Socrates am Samstag einem Richter vorgeführt werden. Er sei am Freitagnachmittag - von Paris kommend - bei seiner Ankunft am Flughafen von Lissabon festgenommen worden. Die Ermittlungen drehen sich laut Staatsanwaltschaft um Bankgeschäfte und Transfers von Geld unbekannter Herkunft.

Ein Zusammenhang zur Operation Monte Branco bestehe nicht, hiess es. Bei den damaligen Ermittlungen war im Juli der frühere Chef der portugiesischen Bank Espirito Santo, Ricardo Salgado, festgenommen worden.

Vor einer Woche war in Portugal ein Korruptionsskandal bekannt geworden. Mehrere hochrangige Beamte wurden festgenommen, weil ausländische Investoren bei der Vergabe von Visa bevorzugt worden waren. Der Skandal erschütterte auch die Regierung, Innenminister Miguel Macedo trat am Sonntag zurück.

«Armani-Sozialist»

Der Sozialist Socrates war von 2005 bis 2011 Ministerpräsident in Portugal. José Sócrates Carvalho Pinto de Sousa, wie er eigentlich heisst, machte in den 80er Jahren seinen zweiten Vornamen zum Nachnamen, was in der portugiesischen Politlandschaft allemal aufregender klingt. Wegen seiner eleganten Anzüge wurde Socrates schon als «Armani-Sozialist» verspottet. Seine Freunde loben Socrates als entschlossen und ernsthaft. Kritiker nennen ihn autoritär, arrogant und berechnend.

Im Zuge der Eurokrise leitete er unpopuläre Sparmassnahmen zur Sanierung des Staatshaushaltes ein. Als das Parlament im März 2011 seiner Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen eines Jahres verweigerte, trat Socrates zurück. Die Parlamentswahl im selben Jahr gewannen die konservativen Sozialdemokraten. Die Mitte-rechts-Koalition unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Passos Coelho setzte die Sparpolitik fort.