AKP-Parteitag in Ankara Präsident Erdogan wieder zum AKP-Parteichef gewählt

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Erdogan wieder Chef der AKP

0:29 min, aus Tagesschau vom 21.5.2017

  • Fünf Wochen nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei ist Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Sonderparteitag der Regierungspartei AKP wieder zum Vorsitzenden der Regierungspartei AKP gewählt worden.
  • Als einziger Kandidat für den Vorsitz kam Erdogan beim Sonderparteitag in Ankara auf mehr als 96 Prozent der Delegiertenstimmen, wie die AKP mitteilte.
  • Der AKP-Chefposten verschafft Erdogan noch mehr politischen Einfluss. Er gehörte 2001 zu den Mitbegründern der Partei, die er bis zu seiner Wahl zum Staatspräsidenten im August 2014 anführte.

Der Sonderparteitag fand fünf Wochen nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei statt. Damals hatte Erdogan das Referendum zur Einführung eines Präsidialsystems am 16. April mit 51,4 Prozent knapp gewonnen. Die Opposition hatte Wahlbetrug beklagt und erfolglos eine Annullierung der Volksabstimmung gefordert. Auch internationale Wahlbeobachter hatten dem Referendum Mängel attestiert.

Als eine der ersten Massnahmen der Verfassungsreform wurde das Verbot für den Präsidenten aufgehoben, einer Partei anzugehören. Am 2. Mai war Erdogan daraufhin wieder der AKP beigetreten.

Bis Sonntag stand Ministerpräsident Binali Yildirim an der Spitze der AKP – ein treuer Gefolgsmann Erdogans. In ihrer bis zum Referendum gültigen Form schrieb die Verfassung dem Präsidenten Neutralität vor.