Proteste in Rumänien Präsident will auf keinen Fall Neuwahlen

Klaus Johannis

Bildlegende: Klaus Johannis will keine Neuwahlen. Keystone

  • Eine Neuwahl ist für Rumäniens Präsident Klaus Johannis nicht die richtige Lösung.
  • Auch der Rücktritt eines Ministers würde nichts bringen, glaubt Johannis.
  • Die Krise müsse anders gelöst werden.
  • Die Regierung wollte ursprünglich die Anti-Korruptionsgesetze lockern, um ehemalige Politiker von Klagen zu befreien.
  • Seither gibt es in Rumänien immer wieder Massenproteste.
  • Die Regierung hat das Dekret inzwischen wieder gekippt.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Anhaltende Proteste in Rumänien

    Aus Tagesschau vom 6.2.2017

    Eine halbe Million Demonstrierende sind in Rumänien auf die Strasse gegangen, um den Rücktritt der Regierung zu fordern. Ausgelöst wurden die Proteste durch die Lockerung des Anti-Korruptionsgesetzes.

  • Massendemos in Rumänien zeigen Wirkung

    Aus Tagesschau vom 4.2.2017

    Es sind die grössten Proteste in Rumänien seit 1989. Am fünften Tag hintereinander sind alleine in Bukarest über 100'000 Menschen auf die Strassen gegangen, um gegen die Lockerung von Anti-Korruptionsgesetzen zu demonstrieren. Nun erwägt die Regierung, das Dekret zurückzuziehen.

  • Hunderttausende protestieren gegen rumänische Regierung

    Aus Tagesschau vom 2.2.2017

    In Rumänien gehen die Menschen zu Hunderttausenden auf die Strasse, um gegen ein neues Dekret der Regierung zu demonstrieren. Mit diesem Dekret sollen gewisse Fälle von Bestechung nicht mehr strafbar sein.

  • Wahlen in Rumänien

    Aus Tagesschau vom 12.12.2016

    Rumänien hat erneut den Sozialdemokraten einen Regierungsauftrag erteilt. Damit haben sich die Wahlberechtigten für den Sozialstaat und die korruptionsanfällige Linke entschieden. Diese war eben erst aus dem Amt geworfen worden.