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Präsidentenwahl in Chile Die Rechte kehrt an die Macht zurück

Legende: Audio Rechtstrend in Südamerika geht weiter abspielen.
1:22 min, aus HeuteMorgen vom 18.12.2017.
  • Der Milliardär Sebastian Piñera ist der neue Staatspräsident Chiles.
  • Der rechtsgerichtete Politiker gewann die Stichwahl gegen seinen sozialdemokratischen Herausforderer deutlich, mit einem Vorsprung von fast zehn Prozentpunkten.
  • Damit setzt sich der politische Rechtstrend in Südamerika fort.

Die Mitte-Links-Koalition der abtretenden Präsidentin Michelle Bachelet hat sich auseinanderdividiert und deshalb die Macht verloren.

Pinera.
Legende: Milliardär Pinera. Keystone

Am rechten Rand argwöhnten die christlichen Demokraten, der für die Bachelet-Nachfolge nominierte Kandidat sympathisiere zu stark mit der neuen Linken ausserhalb der Koalition.

Der Frente Amplio, das chilenische Pendant zur spanischen Podemos-Partei, zeigte dem Mitte-Links Kandidaten Alejandro Guillier aber überwiegend die kalte Schulter.

Was bedeutet das Wahlergebnis für Chile? was nicht?

  • Konkret bedeutet das Wahlergebnis für Chile, dass sich die Sozialreformen trotz unbestrittenen Bedarfs nun verlangsamen oder ganz verflüchtigen.
  • Anderseits besteht aber keine Gefahr, dass die Rechtsregierung die kürzlich eingeführte Gratis-Hochschulbildung abschaffen oder die Lockerung des Abtreibungsverbots rückgängig machen will. Der neue Präsident hat dafür nicht die Mehrheiten im Parlament.

Piñera hat auch nur deshalb so deutlich gewinnen können, weil er im Wahlkampf liberalere Positionen bezog und sich damit Richtung politische Mitte öffnete. Im Vordergrund seines Regierungsprogramms stehen Massnahmen, um das Wirtschaftswachstum zu beschleunigen. Chile ist der weltgrösste Kupfer-Exporteur. Piñera hat versprochen, den staatlichen Bergbaukonzern Codelco mit den nötigen Ressourcen auszustatten. Dazu will er unter anderem die Unternehmenssteuern senken.

Laut Forbes-Magazin besitzt Piñera ein Vermögen von 2,7 Milliarden Dollar. Reich geworden ist er mit der Einführung von Kreditkarten in Chile in den 80er Jahren. Piñera soll am 11. März 2018 vereidigt werden. Der 68-Jährige war bereits von 2010 bis 2014 Präsident des südamerikanischen Landes.

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