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International Präsidentin Malawis stemmt sich gegen ihre Abwahl

Joyce Banda wird von ihrem Rivalen abgehängt – und erklärt den Wahlgang kurzerhand für «null und nichtig». Doch so einfach lässt sich eine Wahl nicht unterdrücken. Kurzerhand hat das höchste Gericht Malawis die Annullierung der Wahlen durch Präsidentin Banda zurückgewiesen.

Die durch Staatschefin Joyce Banda annullierten Präsidenschaftswahlen im südostafrikanischen Malawi wurden durch das höchste Gericht für gültig erklärt. Rund 7,5 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen.

Joyce Banda wirft ihren Wahlzettel in die Urne
Legende: Die ehemalige Vize-Präsidentin kam durch einen Todesfall an das Präsidentenamt. Keystone

Präsidentin Banda hatte am Samstag die Abstimmungen annulliert und angekündigt, sie sollten in 90 Tagen wiederholt werden. Sie werde dann nicht mehr antreten. Grund für ihre Entscheidung «im Interesse des Landes» seien weitreichende Unregelmässigkeiten gewesen, sagte Banda.

Wenige Stunden zuvor hatte die Wahlkommission erste Teilergebnisse bekannt gegeben, wonach Banda deutlich hinter Rivale Peter Mutharika lag. Nach Auszählung von 30 Prozent der Stimmen erhielt Banda nur 23 Prozent, Mutharika kam dagegen auf 42 Prozent.

Erste Wahl für Staatschefin Banda

UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon rief alle Kandidaten, Parteien und staatlichen Institutionen auf, Ruhe zu bewahren. Er mahnte diese an, die Wahlkommission bei ihrer Arbeit zu unterstützen. Der Erfolg der Wahl sei wichtig für die Festigung der Demokratie in dem Land.

Es ist das erste Mal, dass sich Staatschefin Banda dem Wählervotum stellen muss. Die frühere Vizepräsidentin hatte 2012 nach dem Tod von Präsident Bingu wa Mutharika dessen Posten übernommen. Dessen Bruder Peter Mutharika kandidierte nun für das höchste Staatsamt. Präsidentin Banda wurde von zehn weiteren Kandidaten herausgefordert.

Einst gelobt, nun wegen Korruption in Verruf

Das nach Liberias Präsidentin Ellen Johnson Sirleaf zweite weibliche Staatsoberhaupt in Afrika hatte 2012 international viel Zustimmung für ihren anfänglichen Anti-Korruptionskurs und für Wirtschaftsreformen erhalten. Allerdings führten wirtschaftspolitische Massnahmen wie die Abwertung der Landeswährung Kwacha zu schmerzhaften Preiserhöhungen bei Lebensmitteln und Benzin.

Malawi gehört ohnehin zu den ärmsten Ländern der Welt. In dem Land lebt die Hälfte der 15 Millionen Einwohner von weniger als einem Dollar am Tag.

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