Pro-russische Partei gewinnt Wahl in Südossetien

Bei der umstrittenen Parlamentswahl im Konfliktgebiet Südossetien im Südkaukasus ist die Partei «Geeintes Ossetien» stärkste Kraft geworden. Diese strebt eine Vereinigung mit Russland an. Die Nato erkennt die Wahl nicht an, die Region ist Teil Georgiens.

Familie vor Wahlplakaten

Bildlegende: Die Wahlbeteiligung in Südossetien lag gemäss Behörden bei rund 60 Prozent, deutlich weniger als 2009. Reuters/Archiv

Die Partei Geeintes Ossetien hat die Parlamentswahl am Sonntag mit 43,10 Prozent der Stimmen gewonnen. Dieses vorläufige amtliche Endergebnis teilte Wahlleiterin Bella Plijewa in der Hauptstadt Zchinwali mit. Die Partei erhalte damit 20 der 34 Abgeordnetensitze.

Insgesamt der neun registrierten Parteien schafften den Einzug ins Parlament. Zuletzt waren drei Parteien in der Volksversammlung vertreten. Die Wahlbeteiligung gab Plijewa mit 60,14 Prozent an, deutlich weniger als 2009.

Die Partei setzt sich für eine Vereinigung mit der russischen Teilrepublik Nordossetien ein. Sie strebt letztlich einen Anschluss an Russland nach dem Vorbild der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim an.

Kritik von Georgien und der Nato

Die Schwarzmeerrepublik Georgien kritisiert die Abstimmung als illegal. Russland erkennt Südossetien trotz Kritik der EU und der USA als unabhängigen Staat an. Georgien hatte 2008 in einem Krieg gegen Russland die Kontrolle über Südossetien sowie die Schwarzmeerregion Abchasien verloren. Russland hat als Schutzmacht Tausende Soldaten in Südossetien stationiert.

Auch die Nato erkennt die Wahl in Südossetien nicht an. Die Nato betrachte Südossetien ebenso wie Abchasien als Teil Georgiens – und nicht als unabhängige Staaten, sagte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Die Wahl sei «kein Beitrag zu einer friedlichen und dauerhaften Lösung der Lage in Georgien». Zuvor hatte auch ein Sprecher der EU-Aussenbeauftragten Catherine Ashton erklärt, die Europäische Union erkenne die Wahl nicht an.

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