Proteste in Armenien: Der Putsch, der keiner ist

Seit fast zwei Wochen demonstrieren Menschen in Armeniens Hauptstadt Eriwan gegen höhere Strompreise und den schwierigen Alltag. Das Land gehört zum Einflussbereich Moskaus. Russische Medien warnen bereits vor einem Putsch. Das sei übertrieben, sagt eine Journalistin vor Ort.

Ein Demonstrant schwingt die armenische Fahne, im Hintergrund ist ein Protestzug zu sehen.

Bildlegende: Nicht nur die hohen Strompreise treiben die Armenier auf die Strasse: Ein junger Demonstrant vergangene Woche in Eriwan. Keystone

In der armenischen Hauptstadt Eriwan gehen die Menschen auf die Strasse, im Internet bilden sich Aktivistengruppen. Sie wehren sich gegen eine markante Erhöhung der Strompreise. Die Proteste dauern schon fast zwei Wochen.

In Russland, das Armenien zu seinem Einflussbereich zählt, fühlt man sich bereits an die Massenproteste in der Ukraine, auf dem Kiewer Maidan, erinnert. Russische Medien warnen gar vor einem Putsch.

Die Strompreisfrage habe sich zwar zu einem Protest gegen die Lebensbedingungen ausgeweitet, sagt Birgit Schmeitzner. Die Journalistin befindet sich zurzeit in Eriwan. Der Vergleich mit den Protesten auf dem Kiewer Maidan geht ihr aber zu weit. «Auf einen Umsturz arbeitet das Ganze nicht hin.»

«  Die Regierung bekommt es nicht hin, den Bürgern einen annehmbaren Lebensstandard zu garantieren. »

Birgit Schmeitzner
Journalistin in Eriwan

Die Stimmung sei eine andere als damals auf dem Maidan, in der Ukraine hätten sich weit mehr Menschen an den auch besser organisierten Protesten beteiligt. Das politische Bewusstsein unter den Demonstranten in Kiew sei grösser gewesen, so Schmeitzner.

Hinkender Vergleich mit Maidan-Protesten

Demnach wehren sich auch die Protestierenden in Eriwan selber gegen solche Vergleiche russischer Medien. Deren Aussagen widerspiegelten nicht die Realität vor Ort, sondern seien getrieben von der russischen Angst, dass ein Verbündeter abtrünnig werden könnte.

Nach Einschätzungen von Journalistin Schmeitzner geht es den Menschen einfach darum, ihren Unmut kundzutun. Denn die Stromrechnung in Armenien beläuft sich momentan auf umgerechnet 40 bis 50 Euro pro Monat.

Das könne eine ganze Rente auffressen oder mehr als zehn Prozent eines monatlichen Durchschnittsgehalts ausmachen, sagt Schmeitzner. «Die Regierung bekommt es nicht hin, den Bürgern einen annehmbaren Lebensstandard zu garantieren. Dagegen wehrt man sich nun.»

«Das Misstrauen der Bevölkerung ist gross»

Am Samstag hatte Präsident Sersch Sarkissjan eingelenkt und eine Überprüfung der Strompreiserhöhung angekündigt. Bis dahin werde die Regierung die Mehrkosten übernehmen. Nach dieser Ankündigung hätten die Protestierenden nur aufgelacht, sagt Schmeitzner. Die Kosten werden kaum mit den Millionen des Präsidenten bezahlt. Vielmehr rechnen die Armenier damit, dass ihre Steuergelder dafür ausgegeben werden.

Auch könnte die Überprüfung der Strompreiserhöhung bis zu sechs Monate dauern. Da entstehe schnell der Verdacht eines Spiels auf Zeit, so Schmeitzner. «Das Misstrauen ist gross.»

Elektrizitätsgesellschaft hat Sitz in Moskau

Armenien bezieht einen Grossteil seiner Energie aus Russland, das auch sein wichtigster Handelspartner ist. Die Wirtschaftskrise in dem grossen Nachbarstaat, die durch die westlichen Sanktionen und die niedrigen Ölpreise ausgelöst wurde, hat auch die armenische Volkswirtschaft schwer getroffen.

Armeniens Elektrizitätsgesellschaft hatte die umstrittene Preiserhöhung mit dem starken Wertverlust der Landeswährung Dram begründet. Die Gesellschaft gehört dem in Moskau ansässigen halbstaatlichen Konzern Inter RAO, der einem engen Vertrauten des russischen Präsidenten Wladimir Putin untersteht.

Polizeieinsatz

In der Südkaukasus-Republik gibt es seit dem 19. Juni Massenproteste gegen eine Erhöhung des Strompreises. Die Proteste hatten sich ausgeweitet, nachdem die Polizei am Dienstag vergangener Woche mit Wasserwerfern gegen Demonstranten vorgegangen war. Es sind die seit Jahren grössten Demonstrationen in der ehemaligen Sowjetrepublik.