Proteste verhindern Amnestie in Thailand

Kaum beschlossen, schon gekippt: Das Amnestiegesetz in Thailand tritt wahrscheinlich nicht in Kraft. Hunderttausende hatten zuvor dagegen demonstriert – aus unterschiedlichen Beweggründen.

Nach heftigen Protesten will Thailands Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra auf ein geplantes Amnestiegesetz verzichten. Sie befürchte, dass die zunehmenden Demonstrationen gegen die Amnestiepläne dem Land schaden könnten, sagte sie im TV.

Am Freitag hatte das Unterhaus des Parlaments bereits ein Amnestiegesetz beschlossen. Der Senat soll am Montag darüber beraten. Nach Yinglucks Ankündigung gilt nun eine Ablehnung als wahrscheinlich.

In den vergangenen Tagen waren in Bangkok Tausende Menschen gegen das Gesetz auf die Strasse gegangen. Die Amnestie sollte für alle gelten, die seit 2004 an den Unruhen beteiligt waren. Auch Fälle politischer Korruption wären unter die Amnestie gefallen.

Das Gesetz hätte auch für den 2006 gestürzten Regierungschef Thaksin Shinawatra gegolten. Thaksin, der Bruder der Ministerpräsidentin, lebt im Exil. Die Gegner des Gesetzes behaupten, es ziele hauptsächlich darauf ab, Thaksin die Rückkehr nach Thailand zu ermöglichen.