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International Prozess um 9/11: Aussagen werden zensiert

Das US-Militär will Angaben über Foltermethoden in Guantánamo zensieren. Dies sei eine Frage der nationalen Sicherheit. Menschenrechtsgruppen und Medien sind empört.

Richter James Pohl bestimmte, dass Journalisten, Beobachter und Angehörige die Aussagen der Häftlinge mit einer Zeitverzögerung von 40 Sekunden zu hören bekommen. In dieser Zeitspanne sollen die Sicherheitsoffiziere des Militärs Gelegenheit haben, den Ton abzudrehen, wenn die Sprache auf Foltermethoden oder andere als geheim eingestufte Themen kommen sollte. Die Vertreter der Öffentlichkeit sollen die Anhörung hinter schalldichtem Glas verfolgen.

Medien protestieren

Damit werden den Prozessbeobachtern möglicherweise die Aussagen zum Waterboarding vorenthalten. Dabei simulieren die Befrager, den Häftling ertränken zu wollen.

Mehrere Medien haben gegen dieses Vorgehen protestiert. Menschenrechtsgruppen kündigten an, gegen den Beschluss der US-Militärgerichtsbarkeit vorzugehen.

Pohl ist der Chef-Richter des Tribunals für Kriegsverbrechen. Es wurde für ausländische Häftlinge eingerichtet, denen terroristische Verbrechen vorgeworfen werden.

CIA gab Waterboarding zu

Zu den fünf Angeklagten im Fall der Anschläge vom 11. September 2001 zählt Chalid Scheich Mohammed. Alle haben angegeben, gefoltert worden zu sein. Der US-Geheimdienst CIA räumte ein, bei dem Scheich 183mal das Waterboarding angewandt zu haben. Die Männer wurden zwischen 2002 und 2003 festgenommen. 2006 wurden sie nach Guantanamo verlegt. Ihnen droht die Todesstrafe.

US-Präsident Barack Obama versprach in seiner Antrittsrede zu seiner ersten Amtszeit 2008, er wolle das Gefangenenlager schliessen lassen. Das ist bisher nicht passiert.

Bei den Anschlägen vor elf Jahren mit vier entführten Passagiermaschinen starben in den USA rund 3000 Menschen. Der Angriff war Auslöser für den Einmarsch einer internationalen Streitmacht unter Führung der USA in Afghanistan. Dorthin hatten sich im Schutz der radikalislamischen Taliban die Drahtzieher der Anschläge zurückgezogen.

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