Putin sagt überraschend Frankreich-Reise ab

Krieg in Syrien und Konflikt in der Ukraine – eine geplante Reise von Kremlchef Putin nach Frankreich hatte Hoffnungen auf Entspannung im angeheizten Klima der Weltpolitik genährt. Nun platzt der Besuch.

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Putin streicht Frankreich-Reise

1:18 min, aus Tagesschau vom 11.10.2016

Der Besuch sollte die angespannte Lage lockern: Nun hat Kremlchef Wladimir Putin überraschend seine Reise nach Paris am 19. Oktober abgesagt. Wird der Graben zwischen Russland und dem Westen tiefer?

Moskau warte, bis der Zeitpunkt für den französischen Präsidenten François Hollande günstig sei, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am gemäss der Agentur Interfax. Der Élyséepalast bestätigte, dass der Kreml den Termin abgesagt habe.

Massive Differenzen zwischen Moskau und Paris

Zuletzt hatte es massive Differenzen zwischen Russland und Frankreich über den Syrien-Konflikt gegeben. Beide UNO-Vetomächte hatten am Wochenende im Weltsicherheitsrat gegenseitig Resolutionsentwürfe abgelehnt.

«  Hollande braucht dringend einen aussenpolitischen Erfolg – und da nimmt er auch einen Konflikt mit Wladimir Putin in Kauf. »

Michael Gerber
SRF-Korrespondent

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SRF-Korrespondent Michael Gerber: Hollande scheut den Konflikt...

1:35 min, aus Tagesschau vom 11.10.2016

Als Gralshüter der Menschenrechte könne Hollande nicht über die Gräueltaten von Aleppo hinwegsehen, zitierte SRF-Korrespondent Michael Gerber einen Sicherheitsexperten, der die französische Regierung berät.

Hollande stehe aber nicht nur deswegen unter Zugzwang, sondern auch weil die Opposition ihm stets vorwerfe, er sei ein schwacher Präsident, erklärt Gerber. «Hollande braucht dringend einen aussenpolitischen Erfolg – und da nimmt er auch einen Konflikt mit Wladimir Putin in Kauf.» Vor dem Europarat betonte Hollande jedoch, er sei weiter bereit, mit Putin über Syrien zu sprechen.

Beratungen über den Ukraine-Konflikt?

Das Treffen Putins und Hollandes in Paris hätte auch Bewegung in den festgefahrenen Ukraine-Konflikt bringen können. Im Vorfeld hatte es unterschiedliche Berichte über Pläne für ein Treffen der beiden mit Kanzlerin Angela Merkel und dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko gegeben. Für Gespräche am 19. Oktober in Berlin liegen aber keine Bestätigungen vor. Eine Regierungssprecherin in Berlin wollte keine Angaben dazu machen.

«Die ukrainische Seite hat bisher keine formelle Einladung für den Gipfel des Normandie-Quartetts erhalten», teilte das Präsidialamt in Kiew mit. Zuvor hatte Russlands Frankreich-Botschafter Alexander Orlow gesagt, dass Merkel am 19. Oktober nach Berlin zu einem Spitzentreffen einlädt.

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Putins Selbstbewusstsein gegenüber dem Westen

1:52 min, aus Tagesschau vom 11.10.2016

Absagen auch ein Grund

In der Ostukraine kämpft die Armee seit 2014 gegen moskautreue Separatisten. Ein Friedensplan ist nur teilweise umgesetzt. Laut der Regierung in Kiew starben innerhalb von 24 Stunden mindestens zwei Armee-Angehörige im Krisengebiet. Acht Soldaten wurden verletzt. Die Separatisten sprachen ihrerseits von einer getöteten Zivilistin.

Russland und Frankreich lagen bereits 2015 im Streit, nachdem Hollande die vereinbarte Lieferung von zwei Helikopterträgern an Moskau gestrichen hatte. Danach näherten sich beide Seiten aber vor allem in den Verhandlungen über Syrien und die Ukraine wieder an.

Einschätzung von SRF-Korrespondent David Nauer, Moskau

Dem Kreml ist die Absage des Besuchs nicht leicht gefallen. Noch gestern hat es in Moskau geheissen, man arbeite an Putins Reise nach Frankreich, obwohl Paris bereits Zweifel signalisiert hatte. François Hollande war offenbar nicht besonders erpicht darauf, sich mit dem russischen Präsidenten zu treffen. Und wenn, wollte der Franzose mit dem Russen nur über Syrien sprechen – und nicht kulturelle Schönwetter-Veranstaltungen besuchen.

Dass Putin zunächst trotzdem fahren wollte, hat wohl mit der Weltlage zu tun. Russland ist in den letzten Wochen international unter Druck geraten. Zuerst war da der Untersuchungsbericht zu Flug MH17, der Russland eine Mitverantwortung am Abschuss des Flugzeugs über der Ostukraine gegeben hat. Dann gab es zum Teil entsetzte Reaktionen auf das brachiale Vorgehen der russischen Luftwaffe in Syrien.

Für Moskau ist das eine bedenkliche Entwicklung. Noch vor einigen Monaten hat der Kreml drauf hingearbeitet, seine Beziehungen zum Westen zu verbessern. Jetzt sitzt Russland wieder auf der Anklagebank. Die Vorwürfe wiegen schwer.

Bei einem Treffen mit Hollande hätte Putin versuchen können, die Wogen wenigstens etwas zu glätten. Doch die Skepsis in Paris scheint so gross zu sein, dass der Kreml die Reise nun absagen musste. Bemerkenswert ist die Formulierung, der russische Präsident wolle Hollande treffen, wann immer es für diesen «günstig» sei. Mit anderen Worten: Putin scheint bereit, sich nach den Wünschen und der Agenda des französischen Präsidenten zu richten. Es sieht ganz danach aus, dass er dieses Treffen will, dass er dieses Treffen braucht.