Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Video Macrons Zugeständnisse an die «Gelben Westen» abspielen. Laufzeit 02:49 Minuten.
Aus 10vor10 vom 10.12.2018.
Inhalt

Rede an die Nation Macron macht Konzessionen an die «Gelbwesten»

  • In einer Fernsehansprache hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron die «entfesselten Aggressionen» in den vergangen Wochen kritisiert.
  • Es gebe eine «tiefe Verärgerung» bei den Bürgern, die er aber nicht abstreiten wolle. Macron betonte, für die aktuelle Krise übernehme er einen Teil der Verantwortung und kündigte grössere Zugeständnisse an.
  • Der Präsident hat die Regierung aufgefordert, den Mindestlohns (Smic) zu erhöhen. Zudem sollen bei Überstunden weder Steuern noch Sozialabgaben anfallen.

Staatspräsident Emmanuel Macron ist derzeit mit der grössten Krise seiner bisher gut eineinhalbjährigen Amtszeit konfrontiert. Proteste der «Gilets Jaunes» (Gelben Westen) sorgen in ganz Frankreich für Behinderungen und Unruhe.

Macron ist dabei immer mehr in die Defensive geraten und hat sich nach langem Schweigen nun in einer Fernsehansprache an die Franzosen gewandt. Er kündigte in einer Rede an die Nation grössere Zugeständnisse in der Sozialpolitik an.

Steuererleichterungen und höherer Mindestlohn

In der Ansprache kündigte Macron an, dass der Mindestlohn (Smic) von heute 1185 Euro netto ab Januar um 100 Euro pro Monat angehoben werden soll. Arbeitgeber sollten, wenn sie dazu in der Lage seien, ihren Beschäftigten eine Prämie zahlen.

Ausserdem plant Macron die Rücknahme der Erhöhung des allgemeinen Sozialbeitrags (contribution sociale généralisée, CSG) für Rentner, die weniger als 2000 Euro pro Monat erhalten.

Zudem sollen Überstunden (mehr als 35 Wochenstunden) ab nächstem Jahr nicht mehr versteuert werden. Auch die Sozialabgaben darauf entfallen, kündigte Macron an. «Wir wollen ein Frankreich, in dem man würdig von seiner Arbeit leben kann.»

Spitzentreffen im Elysée-Palast

In der vergangenen Woche hatte Macron sich mit öffentlichen Auftritten auffällig zurückgehalten. Stattdessen schickte er Premierminister Edouard Philippe vor. Der Ruf nach Antworten des Präsidenten wurde aber immer lauter.

Premierminister Edouard Philippe und Präsident Emmanuel Macron.
Legende: Premierminister Edouard Philippe und Präsident Emmanuel Macron haben am Morgen Vertreter von Gewerkschaftern empfangen. Keystone

Am Montagvormittag hat nun der Staatschef Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft im Elysée-Palast empfangen. Der Präsident wollte bei dem Treffen mit Vertretern der grossen Gewerkschaften, der Arbeitgeber sowie der Präsidenten der Nationalversammlung und des Senats Stimmen und Vorschläge hören, die Antworten auf die andauernden Proteste der «Gelbwesten» sein könnten.

Am vergangenen Samstag waren die vierte Woch ein Folge frankreichweit mehr als 100'000 Menschen auf die Strasse gegangen, davon mindestens 10'000 in Paris.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.

23 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Paul Schoenenberger (Beaumont)
    Eines haben die Franzosen scheinbar noch nicht begriffen. Die Welt hat sich veraendert. Und deren Mittelpunkt ist nicht Paris. Nationalstaaten als unabhaengige Machtzentren haben keine Zukunft mehr. Die weltweiten Verknüpfungen, wirtschaftlich, sozial gesellschaftlich sowie kulturell, bedingt durch die Voelkerwanderungen der Moderne sind heute so gross, dass selbst die US Grossmacht ihre Grenzen aufgezeigt bekommt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Markus Baumann (pierrotlunaire)
      Und etwas scheinen Sie noch nicht begriffen zu haben: Jedes Zusammenleben von Menschen irgendwo auf dieser Welt, also auch in Frankreich, gründet in erster Linie auf der Sicherheit der Basics (Wohnen, Essen, soziales Leben, Unversehrtheit, Gesundheit) dieser Menschen. Und das ist nicht global machbar, sondern eben zum Beispiel am Wohnort jedes einzelnen. Dazu braucht es Grenzen, handhabbare rechtliche Einheiten - Kleinräumigkeit. Das zu vergessen, ist der grosse Fehler aller Globalisten.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Markus Glauser (mgl)
    Offen ist die Frage, wie Überstunden definiert werden.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Charles Dupond (Egalite)
    Mit der Wuerde ists nicht weit her, wenn sie von Ueberstunden abhaengig gemacht wird. Statt Abgabenbefreiungen gehoeren auf Ueberstungen saftige gesetzliche Zuschlaege, damit Arbeitslose angestellt werden, statt die Arbeitenden kaputt zu hetzen....
    Ablehnen den Kommentar ablehnen