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Regierungsbildung in Italien Die Regierung des kleinsten gemeinsamen Nenners

Die aktuelle Krise war selbst für italienische Verhältnisse kurvenreich und unübersichtlich.

Die vielen Spassfotos und Witzfilme die via Social Media kursieren und Di Maio, Salvini und Conte auf die Schippe nehmen, zeigen allerdings, dass nicht alle alles durchwegs ernst nahmen. Ob Italien nun zurückfindet zu Stabilität und klaren Verhältnissen, ist ungewiss.

Conte, der kleinste gemeinsame Nenner

Der neue Premier, Giuseppe Conte, hat nur wenig Erfahrung. Er ist nur Chef geworden, weil sich die beiden populistischen Parteien nicht einigen konnten, weil Luigi Di Maio und Matteo Salvini je selber regieren wollten.

Conte, der kleinste gemeinsame Nenner, der Mann von kleiner politischer Statur, steht riesengrossen Wahlversprechungen gegenüber, deren Finanzierung ungeklärt ist: Steuersenkungen, ein tieferes Rentenalter, eine ausgebaute Sozialhilfe.

Viele Knoten zu lösen

Gleichzeig muss sich der Premier schnell um die marode drittgrösste Bank des Landes, Monte dei Paschi und um die ebenfalls marode Alitalia kümmern. Um all diese Knoten zu lösen, verfügt diese Regierung im Parlament, in der Kleinen Kammer, nur über eine knappe Sitzmehrheit. Das verheisst wenig Stabilität und Ruhe. Im Gegenteil.

Italien ist in Bewegung: Erstmals seit bald 30 Jahren hat Italien eine Regierung, in der weder Berlusconis Forza Italia noch die Sozialdemokraten vertreten sind – also jene beiden Parteien, die die Geschicke des Lands lange prägten und nun für die vielen Probleme verantwortlich gemacht werden.

Erstmals hat ein Gründungsland der Europäischen Union eine Regierung, die nur aus Populisten besteht. Lega und die 5-Sterne-Bewegung nennen ihre Regierung selber «die Regierung des Wandels».

Prädikat Wandel verdienen

Trotzdem: Gewisse Dingen bleiben, vor allem beim Personal. Lega und die 5-Sterne-Bewegung waren gar nicht in der Lage, alle Ministerien mit eigenen Leuten zu besetzen. So findet man Minister, die schon unter Berlusconi oder unter den sozialdemokratischen Vorgängerregierungen gedient hatten.

Und auch das wochenlange Schachern um Einfluss und Posten in der neuen Regierung hat etwas Altbekanntes. Das Prädikat Wandel muss sich diese Regierung erst noch verdienen. Und dann stellt sich die Frage, in welche Richtung dieser Wandel geht. In der EU-Politik etwa ist das Regierungsprogramm der Populisten alles andere als klar.

Franco Battel

Franco Battel

Italien-Korrespondent, SRF

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Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.

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5 Kommentare

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  • Kommentar von Jakob Tschudi (Jake7)
    Guten Tag Herr Battel! Was genau meinen Sie mit "Populismus"? Es handelt sich ja um ein Schlagwort, das ganz unterschiedlich verwendet werden kann. Und würden Sie auch in der Schweiz von "Populismus" sprechen, wenn die FDP (meistens mit der SVP, zuweilen auch mit der CVP) den Grosskonzernen und dem reichsten 1% der Bevölkerung Steuergeschenke macht?
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  • Kommentar von Julian Perrenoud (jpe)
    Man sucht nach dem KGV kleinstes gemeinsames vielfaches, oder dem grössten gemeinsamen Nenner. Kleinster gemeinsamer Nenner macht in der Tat keinen Sinn. Vielleicht ist der Widerspruch hier gewollt....
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  • Kommentar von Markus Gasser (Markus Gasser)
    Ein bisschen Mathematik: Es ist doch vernünftiger, man sucht als Kompromiss zwischen verschiedenen Gruppen den grössten gemeinsamen Nenner und nicht den kleinsten. Warum nicht das grösst mögliche Gemeinsame wählen als ein kleineres oder gar das kleinste. Der grösste gemeinsame Nenner der Zahlen 28 und 21 ist 7, der kleinste aber 1.
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