Letta sucht jetzt das Vertrauen Europas

Der neue italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat bei seinem Antrittsbesuch in Berlin die Fortsetzung der Konsolidierungspolitik zugesichert. Seine Europa-Tour bringt ihn noch nach Paris und Brüssel.

Letta und Merkel an einer Medienkonferenz.

Bildlegende: Daumen hoch? Italiens Premier Enrico Letta trifft die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Keystone

Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta sucht nach dem klaren Vertrauensvotum des Parlaments den Schulterschluss mit wichtigen europäischen Partnern. Wie zuvor im Abgeordnetenhaus gewann er in Rom auch im Senat die Vertrauensabstimmung mit breiter Mehrheit.

Nach der deutlichen Unterstützung für seine von einer grossen Koalition getragene Regierung begann der 46-jährige Vize-Chef der Demokraten gleich in Berlin eine Antrittstour durch drei europäische Hauptstädte.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel stärkte Letta den Rücken. «Italien ist (...) schon einen beträchtlichen Weg gegangen.» Sie wünsche dem neuen Premier eine «wirklich glückliche Hand» zum Wohle Italiens, der Beziehungen beider Länder sowie zum Wohle Europas.

Merkel weiss über die Lage Roms Bescheid

Merkel verteidigte ihren Kurs in der Euro-Schuldenkrise. Gegenwärtig sei vor allem wichtig, Vertrauen zurückzugewinnen. Die Sanierung der Haushalte und Wachstum stünden nicht gegeneinander, sondern müssten sich miteinander entwickeln zu mehr Wachstum und Beschäftigung.

«Angela Merkel hat betont, dass sie wisse, wie schwierig die Situation für Italien sei», sagt Radio SRF-Korrespondent Caspar Selg. Sie habe aber bereits gesagt, dass Wachstum und Haushaltsanierung kein Gegensatz seien. Die heiklen Punkte würden wahrscheinlich erst beim anschliessenden Abendessen besprochen.

Letta zeigte sich überzeugt: «Wir gehen aus dieser Krise gestärkt hervor. Das glaube ich.» Es sei die feste Verpflichtung, auf dem Weg der Haushaltssanierung voranzuschreiten. «Wir haben unseren Teil gemacht.»

Klares Ja zu Europa

Die neue italienische Regierung wolle ihren breiten Zuspruch im Parlament nutzen, um wieder Vertrauen in italienische Institutionen zurückzugewinnen und auch den Italienern sowie den Unternehmen des Landes wieder Vertrauen zu geben.

Der Premier bekräftigte, die neue Regierung habe eine stark europäische Ausrichtung. Er strebe bei der Lösung der Probleme in Europa «höchstes Einvernehmen» mit Deutschland an, sagte Letta weiter: «Europa hat immer grossartige Ergebnisse erzielt, wenn Deutschland und Italien Seite an Seite voranschritten.»

Weiterfahrt nach Paris und Brüssel

Nach dem Treffen mit Merkel will Letta nach Paris und Brüssel weiterreisen. Italiens neuer Regierungschef tritt für eine stärkere Integration Europas und für europäische Wachstumspolitik als Ausweg aus der Wirtschaftskrise ein.

Bei der Vertrauensabstimmung in der zweiten Parlamentskammer sprachen 233 Senatoren Letta und seiner 21-köpfigen Ministerriege das Vertrauen aus, 59 stimmten gegen die neue Regierung.