Regierungsbildung Spanien: Es braucht nur noch das royale Jawort

Erst ging gar nichts, nun könnte es ganz schnell gehen mit der Regierungsbildung in Spanien. Heute und morgen müssen die entscheidenden Politiker aber noch König Felipe überzeugen. Gelingt das, hat Spanien wohl nächste Woche eine neue Regierung.

Nach dem entscheidenden Durchbruch in der spanischen Regierungskrise hat König Felipe Konsultationen mit den Partei-Chefs aufgenommen. Der Monarch empfing im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid zunächst die Vertreter der kleineren Parlamentsfraktionen.

Parlament entscheidet am Wochenende

Morgen soll die Gesprächsrunde mit dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy abgeschlossen werden. Es gilt als sicher, dass Felipe danach den konservativen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen wird.

Die Krise war am Sonntag nach zehn Monaten durch das entscheidende Einlenken der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) praktisch zu Ende gegangen. Nach langem Widerstand beschloss das Bundeskomitee der PSOE die Duldung einer konservativen Minderheitsregierung.


«Der Umbauprozess in Spanien ist nicht aufzuhalten»

5:19 min, aus SRF 4 News aktuell vom 24.10.2016

Vor Beginn seiner zweiten Amtszeit muss sich Rajoy zunächst einer Abstimmung im Parlament stellen. Da im ersten Wahlgang der Kandidat eine für Rajoy unerreichbare absolute Mehrheit der Ja-Stimmen benötigt, wird die Regierung wohl erst nach der zweiten Abstimmungsrunde, bei der eine einfache Mehrheit ausreicht, stehen. Diese könnte am Samstag oder Sonntag stattfinden.

Patt seit Dezember

Wegen einer Pattsituation hat Spanien seit der Wahl im Dezember 2015 keine voll handlungsfähige Regierung. Rajoy ist seitdem nur noch geschäftsführend im Amt. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember verlorene absolute Mehrheit aber erneut verpasst.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Einigung im Streit um die Regierung in Spanien

    Aus Tagesschau vom 23.10.2016

    Nach einer 10-monatigen Regierungskrise wollen die Sozialisten ihre Blockade ablegen. Die PSOE hat beschlossen, die konservative Regierung um Ministerpräsident Rajoy zu dulden.