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Regierungskrise in Deutschland Die SPD in der Zwickmühle

SPD-Parteichef Martin Schulz.
Legende: SPD-Parteichef Martin Schulz nach dem Treffen mit dem Bundespräsidenten. Keystone
  • Nach achtstündigen Beratungen der SPD-Spitze ist Generalsekretär Hubertus Heil in der Nacht vor die Medien getreten.
  • Die SPD sei aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit. Heil sagte jedoch nicht, mit welchem Ziel diese Gespräche geführt würden.

In Deutschland signalisiert die SPD Gesprächsbereitschaft. Man sei zu Gesprächen mit anderen Parteien bereit, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil. Dieses Bekenntnis ist das Resultat achtstündiger Beratungen der Parteispitze, die in der Nacht endeten. Diese Gespräche würden «aus Respekt vor dem Bundespräsidenten» geführt, hiess es.

Partei in der Zwickmühle

Seit dem späten Donnerstagnachmittag hatte die SPD-Spitze diskutiert, ob und wie die Partei nach dem Abbruch der Sondierungsgespräche von CDU, CSU, FDP und Grünen die Bildung einer Regierung unterstützen soll.

SPD-Parteichef Martin Schulz hatte gestern Nachmittag Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier getroffen.

Steinmeier hatte am Montag deutlich gemacht, dass er Neuwahlen ablehnt. Er hatte von allen Parteien Gesprächsbereitschaft gefordert. Die SPD-Spitze hatte gleichentags Neuwahlen gefordert und eine erneute grosse Koalition abgelehnt.

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