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Italiens neue Regierung Mit grosser Koalition aus der Regierungskrise?

Kaum wiedergewählt will Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano das Land rasch aus der Krise führen. Sein Ziel: Eine funktionierende Regierung. Das angeschlagene Tempo bringt die Parteien ins Schleudern.

Nach wochenlangem Patt will nun Staatspräsident Giorgio Napolitano Nägel mit Köpfen machen. Der 87jährige hat sämtliche Fraktionsvorsitzenden des Parlaments zu Gesprächen aufgeboten um die Chancen für eine grosse Koalition auszuloten.

Napolitano startete damit einen erneuten Versuch, den politischen Stillstand in der drittgrössten Volkswirtschaft der Euro-Zone zu überwinden und den Weg für Reformen in dem hochverschuldeten Land freizumachen. Aus Parteikreisen verlautete, dass der Name des neuen Regierungschefs am Mittwoch feststehen könnte.

Parteiinterne Kämpfe

Das angeschlagene Tempo zur Bildung einer grossen Koalition stellt die Parteien aber vor neue Probleme. Der Partito Democratico (PD) von Wahlsieger Bersani steht vor einer Zerreissprobe. Derweil der gemässigte Flügel der Partei die Kröte schlucken würde, stemme sich die Linke konsequent gegen eine Lösung mit  Berlusconi, sagt SRF-Korrespondent Massimo Agostinis.

Staatspräsident Giorgio Napolitano vor dem Parlament.
Legende: Staatspräsident Giorgio Napolitano will mit der Regierungsbildung vorwärts machen. Reuters

Der Rücktritt von Pier Luigi Bersani hat den PD tief gespalten. Das gesamte Sekretariat der Partei ist daraufhin zurückgetreten. Ein kurzfristig einberufenes Treffen soll die Partei nun aus der Krise führen.

Die andauernde Blockade schadet offenbar auch der Partei von Beppe Grillo. Die Fünf-Sterne-Bewegung verzeichnete am Wochenende einen herben Einbruch bei den Regionalwahlen in der nördlichen Region Friuli Venezia Giulia.

Mögliche Lösung in Sicht

Trotz dieser andauernden Politkrise halten es Beobachter für möglich, dass Napolitano bald die Einigung auf eine grosse Koalition präsentieren könnte. Als neuer Ministerpräsident  wird der gemässigte Linkspolitiker und ehemalige Regierungschef Giuliano Amato gehandelt.

Eine jüngere Alternative wäre der 38jährige Florenzer Bürgermeister Matteo Renzi, der überraschend in Rom eintraf.
 

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