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Regionalwahlen Slowakei Dämpfer für die Rechtsextremen

Marian Kotleba in Parteiuniform.
Legende: Der rechtsextreme Parteichef Marian Kotleba hat die Gouverneurswahl verloren. Reuters
  • Die Regionalwahlen in der Slowakei haben nicht den starken Zugewinn für die rechtsextremistische Volkspartei Unsere Slowakei (LSNS) gebracht.
  • Ihr Parteiführer Marian Kotleba wurde nach dem vorerst inoffiziellen Endergebnis als Regionspräsident in der flächengrössten Region Banska Bystrica abgewählt.
  • Zum ersten Mal überhaupt wurde eine Frau zur Regionspräsidentin gewählt. Sie gehört zu einem liberal-konservativen Parteibündnis.

Der Kandidat eines antifaschistischen Bündnisses, Jan Lunter, erhielt mit 48,5 Prozent fast doppelt so viele Stimmen wie Kotleba. Überraschend schwach schnitten die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Robert Fico ab. Sie stellen nur noch zwei statt bisher fünf der insgesamt acht Regionspräsidenten.

Zum ersten Mal überhaupt in der Slowakei wurde eine Frau zur Regionspräsidentin gewählt. Die von einem liberal-konservativen Parteienbündnis nominierte Erika Jurinova gewann in der Region Zilina klar vor dem sozialdemokratischen bisherigen Amtsinhaber.

Extremismus-Vorwürfen gegen Kotleba

Bei der Wahl vor vier Jahren hatte Kotleba überraschend die Abstimmung um den Gouverneursposten gewonnen. Seine Partei ist seit vergangenem Jahr im Parlament vertreten. Umfragen zufolge liegt sie mit zehn Prozent auf dem dritten Platz.

Gegen Kotleba und zwei weitere Abgeordnete wird wegen Extremismus-Vorwürfen ermittelt, zudem wurden Schritte zum Verbot der Partei eingeleitet. Die Partei,
deren Mitglieder bei Fackelzügen in Uniformen auftraten, die an die Zeit der Nazi-Herrschaft erinnerten, weist jede Verbindung zum Faschismus zurück.

Wahlen in der Slowakei

Gewählt wurden dieses Wochenende in allen acht Regionen zugleich die Regionalparlamente und in Direktwahl die jeweiligen Regionspräsidenten.

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