Rohani nutzt die Gunst der Stunde

Seit zwölf Jahren schwelt der Streit um das iranische Atomprogramm. Eine Einigung gilt kommende Woche als möglich. Irans Präsident Rohani nutzt dabei die Gunst der Stunde und fordert den Westen auf, alle Wirtschaftssanktionen gegen sein Land aufzuheben.

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Ein Silberstreifen am Horizont

1:17 min, aus Tagesschau am Mittag vom 21.3.2015

Bei den Atom-Gesprächen zwischen dem Westen und Iran gibt es offenbar einen Silberstreifen am Horizont. Nachdem das Treffen in Lausanne gestern unterbrochen wurde, gibt sich nun auch Irans Präsident Hasan Rohani zuversichtlich. In einer Rede zum persischen Neujahr sagte er, in Lausanne habe man in einigen, bisher strittigen Fragen Übereinstimmungen erzielt. Eine Einigung sei grundsätzlich möglich.

Gleichzeitig forderte Rohani den Westen in einer Fernseh-Ansprache auf, die Sanktionen gegen den Iran aufzuheben – dies im Interesse einer Beilegung des Atomstreits. Sanktionen und Drohungen gegen den Iran seien zwecklos, sagte er.

Ziel solle eine neue Ära der Zusammenarbeit sein. «Unsere Politik ist die der Entspannung und Ausdehnung der Zusammenarbeit», sagte Rohani.

Einigung am 31. März?

Die Atomverhandlungen sollen am kommenden Donnerstag in Lausanne fortgesetzt werden. Unterhändler des Irans und der fünf UNO-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich Grossbritannien - sowie Deutschlands haben sich selbst das Ziel gesetzt, bis zum 31. März eine grundlegende Einigung zu erreichen.

Darauf aufbauend soll der zwölfjährige Atomstreit dann bis Ende Juni mit einem Abkommen beigelegt werden. Die westlichen Grossmächte will damit erreichen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Die Führung in Teheran hofft auf ein Ende der lähmenden Wirtschaftssanktionen.

Menschenrechtsverletzungen angeprangert

Allerdings hat der Westen eine Reihe dieser Strafmassnahmen auch wegen Menschenrechtsverletzungen im Iran verhängt. Die Aussenminister der USA, Deutschlands, Frankreichs und Grossbritanniens wollen in London über den Stand der Atomverhandlungen mit dem Iran beraten.

Kerry zurückhaltend

US-Aussenminister John Kerry hat am Samstag in Lausanne zwar die «Einigkeit der grossen Mächte» im Atomstreit gelobt. Er hielt aber fest, dass Washington «nichts überstürzen» werde, um ein Abkommenzu besiegeln. Ziel sei es, Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, ihm aber die Möglichkeit zur Entwicklung von Atomwaffen zu nehmen.