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Präsidentschaftswahl in Iran «Rohani wird seine Politik weiterführen»

Amtsinhaber Hassan Rohani setzt sich in der Präsidentschaftswahl in Iran durch. Er weiss, dass er seinen Wählern in seiner ersten Amtszeit viel schuldig geblieben ist. Doch das Wahlresultat stärkt Rohani. SRF-Nahost-Korrespondent Pascal Weber in Teheran schätzt die Lage ein.

Legende: Video Pascal Weber zum Wahlsieg von Hassan Rohani abspielen. Laufzeit 1:36 Minuten.
Aus Tagesschau vom 20.05.2017.

SRF News: Hat Hassan Rohani die Macht und die Mittel, die Reformen in Iran weiterzutreiben ?

Pascal Weber: Nur begrenzt. Die religiöse Führung des Landes und vor allem auch die einflussreichen Revolutionsgarden kontrollieren doch weite Teile der Politik des Landes. Und sie kontrollieren auch weite Teile der Wirtschaft.

Gleichzeitig war dieses Wahlresultat ein klares Zeichen für Rohani, für einen Reformkurs, gegen die Kleriker und gegen die Konservativen, so dass Rohani in seiner zweiten Amtszeit doch etwas mehr Spielraum haben dürfte.

Ein weiteres Ziel von Rohani ist die Öffnung gegenüber dem Ausland, in der Region, aber auch international. Was ist hierbei zu erwarten ?

Rohani wird diese Politik, die er bislang geführt hat, ganz sicher weiterführen. Vor allem das Nuklearabkommen, das der Iran unter seiner Führung mit den Weltmächten und dem Westen abgeschlossen hat. Dieses Abkommen ist ja so etwas wie das Kind von Rohani.

Rohani wird alles daran setzen, damit dieses Abkommen Bestand hat. Auch hängt seine politische Zukunft ein wenig davon ab. Denn um seine Wirtschaftsreform durchführen zu können, wie er das versprochen hat, braucht Rohani ein Wegfallen der Sanktionen, er braucht ausländische Investitionen und Know-how, das in den Iran hineinkommen muss.

Ein anderer Präsident als Rohani hätte sicher sehr viel weniger an diesem Atomabkommen gehangen und hätte sich dem Westen gegenüber sehr viel widerborstiger gezeigt.

Pascal Weber

Pascal Weber in Kairo

Seit 1999 arbeitet Weber für SRF. Als Redaktor und Produzent war er zunächst in der Sportredaktion tätig, danach bei «10vor10». Seit September 2010 ist er Korrespondent im Nahen Osten. Folgen Sie ihm auf Twitter.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
    Die Hoffnungen vieler Iraner im Hinblick auf eine Öffnung des Landes und eine Liberalisierung der Gesetze waren schon einmal grösser. Bei den Wahlen im Jahr 2009 hatte man die Hoffnung, das Regime durch eine Revolution von der Stradse sogar völlig kippen zu können. Was aber sollte auch nach dem Mullah-Regime kommen? 38 Jahre Islamischer Staat und eine vorausgehende autokratische Shah-Zeit haben den Bürgern jegliches Verständnis für Pluralität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit genommen.
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    1. Antwort von Kerzenmacher Boris (zombie1969)
      2) Es entstünde ein Machtvakuum, gegen das der Irak eine Kinderstube ist. Wenn auch die Macht im Iran kontinuierlich mit Brutalität durchgesetzt wird, haben die Religiösen dennoch viele echte Anhänger. Realistisch ist daher, dass das Land neben KSA, dessen Einfluss im Abschwung ist, sich dauerhaft als Regionalmacht etablieren wird. Den oppositionellen Iranern hingegen wird weiter nicht viel anderes übrig bleiben, als zu versuchen, dem Land den Rücken zu kehren.
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