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International Rom startet Mission zur Rettung von Flüchtlingen

Nach der neuen Flüchtlingstragödie im Mittelmeer mit 34 Toten will der italienische Premier Enrico Letta Marine und Luftfahrt zur Rettung der Migranten einsetzen. Ab Montag soll die Zahl der italienischen Schiffe und Flugzeuge verdreifacht werden, die im Mittelmeer im Einsatz sind.

Legende: Video Verstärkung der Küsten-Überwachung (Tagesschau Mittag, 13.10.2013) abspielen. Laufzeit 0:19 Minuten.
Vom 13.10.2013.

Italien startet am Montag eine Mission, um Flüchtlinge im Mittelmeer zu retten. So soll die Marine und Luftfahrt verstärkt eingesetzt werden. «Damit wollen wir Menschenleben im Mittelmeer retten, das zu einem Massengrab geworden ist», berichtete Letta im Interview mit der römischen Tageszeitung «La Repubblica».

«Es ist notwendig, dass Europa sofort eine Antwort auf das Drama des Mittelmeerraums und Lampedusas findet. Es freut mich, dass unter dem Druck Italiens und Frankreichs das Thema Einwanderung auf die Agenda des nächsten EU-Gipfeltreffens am 24. und 25. Oktober aufgenommen worden ist», erklärte Letta. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex habe ihren Sitz in Warschau, sie sollte laut Letta jedoch auch im Mittelmeer stärker verankert sein.

Der Regierungschef sprach sich für eine Änderung des in Italien geltenden Einwanderungsgesetzes aus, das die illegale Einreise als Straftat ahndet. «Italien muss neue Regeln für das Asylrecht einführen. Schlüsselfrage dabei ist, wie man Flüchtlinge aus Staaten wie Syrien aufnehmen soll», betonte Letta.

Schüsse auf Flüchtlinge

Mindestens 34 Menschen waren am Freitag im Mittelmeer ertrunken, als ihr Flüchtlingsboot zwischen Malta und Lampedusa kenterte. Zwölf der Toten sind Kinder. Etwa 200 Menschen wurden gerettet. Die Überlebenden wurden nach Lampedusa und Malta gebracht.

Einige von ihnen berichteten, kurz nach ihrer Abfahrt von der libyschen Küste aus beschossen worden zu sein. Das UNO-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) sprach unter Berufung auf Gerettete von «mehreren verletzten Passagieren». Die Schüsse seien möglicherweise von libyschen Milizionären abgefeuert worden.

Notstand in Lampedusas Flüchtlingslager

Bei Lampedusa hatte sich bereits eine Woche zuvor eine ähnliche Schiffstragödie ereignet. 358 Leichen waren in den Tagen danach geborgen worden.

Im Flüchtlingslager Lampedusas herrscht inzwischen Notstand. 784 Migranten befinden sich im Auffanglager der Insel, in dem der Platz für nicht mehr als 250 Personen reicht.

Gesetz ändern

Die Tageszeitung «La Repubblica» sammelt Unterschriften, um das Einwanderungsgesetz zu ändern. Künftig soll die illegale Einreise nach Italien nicht mehr als Straftat geahndet werden. Rund 85'000 Unterschriften wurden in wenigen Tagen gesammelt, darunter jene prominenter Politiker, Intellektueller und Künstler.

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Ursula Morf, Thun
    Ich sehe genau eine Lösung, die funktionieren würde, aber in Europa hat man nicht mehr genügend Rückgrat, um diese durchzusetzen. Man müsste allen Flüchtlingsschiffen Landeverbot erteilen und dieses auch durchsetzen. Das wäre ein Ende mit Schrecken, aber besser als ein Schrecken ohne Ende. Es ist für alle Seiten schlecht, wenn immer mehr Flüchtlinge aus Afrika zu uns kommen. Man kann von Afrikanern erwarten, dass sie sich bei sich zuhause ein Leben aufbauen und ihre Probleme selber lösen.
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  • Kommentar von Urs Schmidlin, Riehen
    Fortsetzung; „Und die afrikanischen Staatschefs?“ Auszug: Weder der afrikanische Exodus nach Europa noch die afrikanischen Schiffbrüchigen sind der AU-Konferenz einen Tagesordnungspunkt wert. Offenbar ist die Qualifizierung dieser Vorfälle als veritable Katastrophe Ergebnis einer eurozentristischen Wahrnehmung: südlich Mittelmeers oder gar südlich der Sahara werden diese Vorfälle als relative unrelevant eingeschätzt. Das sollte in dieser aufgeregten Euro-Diskussion zumindest zu denken geben.”
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  • Kommentar von Urs Schmidlin, Riehen
    „Und die afrikanischen Staatschefs?“ Kommentar auf ZEIT-ONLINE: Auszug: “...begann diese Woche die Jahreskonferenz der Afrikanischen Union in Addis Abeba, über die in der Presse kaum berichtet wird. Wer nun annehmen würde, die Tragödie afrikanischer Schiffbrüchiger vor Lampedusa würde beim AU-Treffen ebenfalls hoch auf der Agenda stehen, sieht sich getäuscht: das vorherrschende Thema ist der Rückzug afrikanischer Staaten vom internationalen Gerichtshof, dem anti-Afrikanismus vorgehalten wird“.
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