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International Rousseffs Amtsenthebung rückt näher

Nach erneuter Marathonsitzung hat der brasilianische Senat das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff deutlich angenommen. Die definitive Abstimmung dürfte bis Anfang September erfolgen.

Legende: Video Verfahren gegen Rousseff abspielen. Laufzeit 1:28 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 10.08.2016.

Der brasilianische Senat hat mit breiter Mehrheit die letzte Hürde für das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff genommen. Nach einer fast 17-stündigen Sitzung bewilligte der Senat am frühen Mittwoch mit 59 zu 21 Stimmen das Verfahren gegen die derzeit suspendierte Staatschefin.

Die Parlamentarier bestätigten so das Gutachten einer Sonderkommission, die vor einer Woche die Anklage gegen Rousseff wegen Haushaltstricksereien unterstützt hatte.

Finales Votum Anfang September

Dilma Rousseff.
Legende: Die derzeit suspendierte Präsidentin Dilma Rousseff. Reuters

Die entscheidenden Beratungen im Senat sollen zwischen dem 25. und 29. August beginnen. Bis zum 2. September könnte das entscheidende Votum erfolgen. Für eine Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spielen könnte dann Brasilien mit Michel Temer endgültig einen neuen Präsidenten haben. Der bisherige Vizepräsident wurde Anfang Mai nach Rousseffs Suspendierung für 180 Tage Interimspräsident. Bei der Olympia-Eröffnungsfeier im Maracanã-Stadion wurde er lautstark ausgepfiffen.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von D. Schmidel (D. Schmidel)
    Jetzt zieht es die Verschwörer auch noch nach Südamerika. Da lohnt es sich nicht mal den Kopf zu schütteln. Aber die USA ist ein grossartiges Land und lässt keinen von ihnen auf dubiose Art beseitigen. Dazu haben sich Putin und Erdogan spezialisiert.
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  • Kommentar von Hans Bernoulli (H.Bernoulli)
    Die Vorwürfe gegen Rouseff sind lächerlich - insbesondere wenn man die Korruptionsaffäre um Temer anschaut. Aber Rousseff ist in Washington in Ungnade gefallen im Gegensatz zu Temer. So läuft es in Südamerika: Regierungen und Politiker, welche Washington nicht passen, werden angegriffen und in Skandale verwickelt. Die weltweite Schnüffeltätigkeit der USA dient auch solchem Vorgehen: störende Personen zu diskreditieren. Siehe entsprechende Berichte von Paul Craig Roberts.
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  • Kommentar von D. Schmidel (D. Schmidel)
    Ein Land in dem der ganze Abfall ins Meer geschmissen wird, aber Nacktbaden zum kriminellen Akt wird, hat das Leben nicht mehr im Griff. Das kann nicht alleine an Rousseff liegen.
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